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Türkei-Kommentar : Zwei Jahre vergebliche Hoffnung

Ein Markt in Istanbul Bild: dpa

Während des Ausnahmezustands wurden in der Türkei unter anderem Grundrechte eingeschränkt und Medien verboten. Auch nach dessen Ende werden sich die Leute sich nicht mehr so frei fühlen wie vorher.

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          Zwei Jahre Ausnahmezustand haben in der Türkei tiefe Spuren hinterlassen und die Gesellschaft nachhaltig verändert. Denn vieles ist möglich geworden, was zuvor nicht für möglich gehalten worden war: Grundrechte wurden massiv eingeschränkt, Medien und Nichtregierungsorganisationen verboten, Unternehmen konfisziert; mehr als hunderttausend Menschen verloren ihre Arbeit, eine beispiellose Verhaftungswelle füllte die Gefängnisse.

          Die Leute sind eingeschüchtert und verunsichert. Denn die Verhaftungen waren willkürlich, und der türkische Staat drehte die Beweislast um: Nicht mehr die Justiz musste die Schuld einer Person beweisen; der Beschuldigte selbst musste den übermächtigen Staat von seiner Unschuld überzeugen. Selbst bei einem Ende des Ausnahmezustands werden sich die Leute nicht mehr frei fühlen wie früher. Dazu tragen auch die neuen Gesetze bei, die fortschreiben, was im Ausnahmezustand der Staatspräsident per Dekret veranlasst hatte.

          Die Hoffnung bleibt, dass die einst lebendige türkische Gesellschaft stark genug ist, um diese bedrückende Phase zu überstehen.

          Rainer Hermann
          (Her.), Politik

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