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Wahl in Wien : Straches gescheitertes Comeback

Heinz-Christian Strache vor einem Medienauftritt nach der Wahl in Wien am Sonntag. Bild: Reuters

2005 forderte Heinz-Christian Strache noch Wiens Oberbürgermeister heraus. Nach der Trennung von der FPÖ wollte er nun wieder angreifen. Das ist misslungen – und auch seine alte Partei erlebt einen beispiellosen Absturz.

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          Was wird eigentlich aus Heinz-Christian Strache? Der Wiener, der nach 2005 die rechte Partei FPÖ anführte und mit ausländerfeindlichen und nationalistischen Sprüchen von Wahl zu Wahl nach oben bis in die Regierung kam, hat es nach seinem tiefen Ibiza-Sturz in seiner Heimatstadt noch einmal wissen wollen. In seiner alten Partei wäre das nicht möglich gewesen. Die hätte ihn allenfalls noch in ihren Reihen toleriert, wenn er sich nach seinem Rücktritt von allen Ämtern 2019 still und unauffällig verhalten hätte.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Grund dafür war nicht in erster Linie jenes Video mit skandalösen Aussagen, das Provokateure einst auf Ibiza aufgenommen hatten und dessen Publikation ihn im Mai vorigen Jahres das Regierungsamt als Vizekanzler und den Posten als Parteichef gekostet hat. Damit hatte Strache sich zwar politisch und moralisch derart entblößt, dass er für kein öffentliches Amt mehr haltbar gewesen wäre, aber seine Anhänger hätten sich deshalb nicht unbedingt von ihm abgewandt. Schließlich war er zweifellos einer Intrige zum Opfer gefallen, und strafrechtlich hat er sich nichts zuschulden kommen lassen, wie inzwischen auch die Staatsanwaltschaft förmlich festgestellt hat.

          Hat Strache bei Abrechnungen betrogen?

          Grund waren in erster Linie die Vorwürfe, Strache habe in seiner Zeit als Vorsitzender auf Kosten seiner Partei luxuriös gelebt und bei der Abrechnung seiner Spesen womöglich sogar betrogen. In dieser Angelegenheit ermittelt die Staatsanwaltschaft weiterhin. Strache bestreitet diese Vorwürfe. Aber der Vertrauensverlust ist bereits gewaltig. Strache hat sich schließlich von der FPÖ getrennt und ist mit Hilfe einiger unerschütterlicher Anhänger mit einer eigenen Liste in Wien angetreten. Seit der Wahl vom Sonntag ist klar, dass es mit dem großen Wiener Comeback nichts geworden ist. Höchstwahrscheinlich – Briefwahlstimmen werden noch ausgezählt – ist er deutlich an der Fünfprozenthürde gescheitert.

          Dass er kein aktiver politischer Faktor mehr sein würde, war allerdings schon vor der Wahl klar. Selbst wenn er es in den Wiener Gemeinderat geschafft hätte, hätte das vor allem noch ein (bezahltes) politisches Amt für Strache bedeutet, aber zusammenarbeiten wollte mit ihm keiner. Merkwürdigerweise durfte er dennoch an allen Talk- und Diskussionsrunden vor der Wahl teilnehmen. Das lag daran, dass einige seiner Getreuen, die 2015 noch auf FPÖ-Ticket gewählt worden waren, Gemeinderatsplätze innehatten und die Liste Strache mithin formal Fraktionsstatus hatte. Möglicherweise mochte man sich auch den leichten Gruselfaktor nicht nehmen lassen.

          Und schließlich trat das alte Schlachtross teils sogar munterer und angriffslustiger auf als die Kandidaten der übrigen Parteien, die allesamt ihre erste Wahl als Spitzenkandidaten schlugen: Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein als Exponenten der rot-grünen Wiener Stadtregierung, Bundesfinanzminister Gernot Blümel für die ÖVP, Christoph Wiederkehr für die liberalen Neos und Dominik Nepp als Nachfolger Straches in der Stadt-FPÖ.

          Pikante rot-grüne Koalition in Wien

          Das Wahlergebnis könnte man insofern als erfrischenden Nachweis dafür ansehen, dass „Elefantenrunden“ und „Fernseh-Duelle“ nicht alles sind. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielten die SPÖ rund 43 Prozent, die ÖVP 18 Prozent, die Grünen 12 Prozent, die FPÖ 9 Prozent, die Neos 7 Prozent und die Liste HC Strache 4 Prozent. Weil noch mehr als 360.000 Briefwahlkarten ausgezählt werden mussten, rund 40 Prozent der Stimmen, wird das genaue Ergebnis wohl erst an diesem Dienstag feststehen. Doch bei aller Vorsicht hat kein Meinungsforschungsinstitut damit gerechnet, dass sich an dem Ergebnis signifikant etwas verändert – allenfalls könnte sich aufgrund der Erfahrungen, welche Bevölkerungsschichten üblicherweise Briefwahl machen, der Vorsprung der SPÖ etwas verringern, und die Neos könnten womöglich die FPÖ noch überholen.

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