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Faymann-Rücktritt : Lieber zum „Schmied als zum Schmiedl“

Übernimmt übergangsweise die Amtsgeschäfte Faymanns: der bisherige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (l.). Rechts Bundespräsident Fischer. Bild: dpa

Es war ein Abgang auf Raten: Lediglich bei seinem Rücktritt hatte der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann noch einmal die Zügel in der Hand.

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          Der Rücktritt Werner Faymanns war eines jener Ereignisse, die jeder erwartet hat und die dann doch in dem Moment, in dem sie eintreten, überraschend kommen. Zumindest in der Gestaltung seines Abgangs hatte er also die Zügel in der Hand. Das mag für Faymann ein Trost sein, denn als Bundeskanzler und Parteivorsitzender der traditionsmächtigen SPÖ konnte er das von sich zuletzt nicht mehr behaupten.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Offen forderten Parteilinke wie auch eher der Mitte zuneigende Gewerkschafter seinen Kopf. Spätestens seit der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl am 24. April, bei der der sozialdemokratische Kandidat Rudolf Hundstorfer, Faymanns langjähriger Sozialminister, mit kläglichen zwölf Prozent aus dem Rennen schied, bot der Kanzler nur mehr ein Bild der Hilflosigkeit.

          Eine Partei sei „keine Selbstfindungsgruppe“

          Zwei Bilder illustrierten das aufs Schonungsloseste. Das eine zeigt Faymann, nach der Schlappe in der Präsidentenwahl für ein kurzfristig vereinbartes Interview mit dem ORF auf einem historischen Sitzmöbel im Bundeskanzleramt am Ballhausplatz sitzend. Er gibt nur wenige, aber stark sein wollende Worte gegen seine Widersacher von sich: „Befindlichkeitsdebatten“ lehne er ab, eine Partei sei „keine Selbstfindungsgruppe“. Wenn einer wolle, dann könne er ja beim Parteitag im Herbst gegen ihn antreten, dann werde man ja sehen.

          Dann aber schwenkt die Kamera, und es kommt der Wiener Bürgermeister Michael Häupl ins Bild. Der sagt allerlei Unterstützendes, von Personaldiskussionen halte er gar nichts, es gelte, zu einen, nicht zu spalten. In der Wirkung verfliegen die Töne, es bleibt das Bild, dass Faymann nicht einmal mehr in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, sondern dass Häupl dazu „ausrücken“ muss. Genutzt hat das nichts, wie sich schon drei Tage später beim nächsten Bild erwies.

          Es zeigt Faymann vor dem Wiener Rathaus neben seinen Vertrauten und bisherigen Stützen, rechts von ihm Häupl, schräg hinter ihm Kanzleramtsminister Josef Ostermayer. Aufmarsch zum 1. Mai, der traditionellen Demonstration roter Macht und Fortschrittlichkeit. Vergeblich hatten die Getreuen noch Fußvolk mit Plakaten mobilisiert, auf denen zu lesen war: „Werner, der Kurs stimmt“. Hängen bleiben die Schilder seiner innerparteilichen Gegner: „Rücktritt!“, „Parteitag jetzt“ und „To-Do-Liste: Nr. 1 Faymann Rücktritt, Nr. 2 Probleme erkennen, Nr. 3 Sozialdemokratische Lösungen durchsetzen“. Zumal Faymanns Auftritt von einer präzedenzlosen Geräuschkulisse untermalt ist, einem gellenden Pfeifkonzert.

          Faymanns Politikstil bestand im Einmauern

          Werner Faymann ist nun alles auf die Füße gefallen, was er die längste Zeit mit windfester Frisur weglächeln konnte. Auch das, wofür er selbst gar nicht so viel kann, wie zum Beispiel das katastrophale Abschneiden bei der Bundespräsidentenwahl. Rudolf Hundstorfer war kein schwacher Sozialminister gewesen. Er galt sogar als möglicher Anwärter für das erstrebenswerteste Amt, das die SPÖ zu vergeben hat und das natürlich nicht das Bundeskanzleramt ist, sondern das des Wiener Bürgermeisters.

          Dass Hundstorfer im Wahlkampf derart als müder Apparatschik daherkommen würde, dass ihn selbst der schließlich in die Stichwahl einziehende Altgrüne Alexander van der Bellen an Lebhaftigkeit übertraf, konnte Faymann wahrscheinlich nicht voraussehen. Dazu hätte es schon eines Blickes von außen bedurft. Aber Faymanns Politikstil bestand im Einmauern und vollen Vertrauen auf seine Vertrauten sowie seine Zweckverbündete zum beiderseitigen Nutzen, die „Kronen-Zeitung“.

          Aber es war eben auch nicht die erste Wahlschlappe unter Faymann. Im Gegenteil: Seit er 2008 Werner Gusenbauer als Parteivorsitzenden ablöste, hat die SPÖ in 18 von 20 Wahlen Verluste eingefahren und überhaupt nur einmal nennenswert hinzugewonnen – das war der Sonderfall Kärnten nach Jahren der FPÖ-Misswirtschaft.

          Kein einziger Semesterabschluss im Jurastudium

          Erstaunlich ungeschoren ließen die Österreicher Faymann mit seinem bestenfalls verdrucksten Umgang mit der eigenen Bildungsvita davonkommen. Dass das in diversen Lebensläufen erwähnte Jurastudium tatsächlich im Wesentlichen aus Taxifahren bestand und keinen einzigen Semesterabschluss eintrug, deckte der ORF-Interviewer Armin Wolf im Sommer 2013 auf – und erhielt seither keine Gelegenheit mehr zum ausführlichen Gespräch, wie Faymann überhaupt Begegnungen scheute, bei denen nicht vorherzusagen war, was gefragt werden würde.

          Dass er sich, selbst auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ hin, preiszugeben weigerte, ob und wo er die Matura (Abitur) abgelegt hatte, wurde gar nicht aufgegriffen. Dann war da die beinahe sprichwörtliche Führungslosigkeit. Im engumschlungenen Duett mit der „Krone“ schwenkte Faymann einst vom Befürworter der Wehrpflicht zum Fan eines Berufsheeres um. Alles in allem ist das Erstaunlichste an Faymann die Tatsache, dass er sich bis gestern als Europas am zweitlängsten dienender Regierungschef – nach Angela Merkel – behaupten konnte.

          Ähnlich wie bei der Wehrpflicht ging es dann auch mit dem Thema Migration, das seit dem vergangenen Sommer alle anderen Fragen überlagert. Nach einer typischen Phase des Abtauchens schwang sich Faymann – im Windschatten Häupls – zum Chef einer „Kommandozentrale der Mitmenschlichkeit“ auf. Da war Faymann Merkels engster Verbündeter und der ärgste Widersacher des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, den er sogar mit Nazivergleichen bedachte.

          Öffentlich ging er auf Tauchstation

          Dann, nach dem Jahreswechsel (und nach „Köln“), wurde über Nacht aus dem Willkommens-Werner der Schranken-zu-Faymann. Besonders irritiert reagiert hat man darauf dem Vernehmen nach in Berlin und Brüssel, auch weil der zuvor ausgesprochen rücksprachebedürftige Faymann plötzlich kaum mehr zu erreichen war. Der restriktive Kurs ist in Österreich klar mehrheitsfähig, aber Faymann wurde er nach dieser Vorgeschichte nicht mehr gutgeschrieben, sondern vielmehr der rechten Partei FPÖ. In Österreich wird für dieses Phänomen das Wortspiel strapaziert, wer etwas zu schmieden habe, der gehe eher zum „Schmied als zum Schmiedl“.

          Dennoch hat Faymann in der vergangenen Woche noch den Eindruck vermittelt, er wolle um seine Ämter kämpfen. Öffentlich ging er mehr oder weniger auf Tauchstation, doch soll er in internen Sitzungen und vor allem am Telefon versucht haben, das lange sorgsam gepflegte Netz an Vertrauten zu aktivieren und Schwankende wieder für sich zu gewinnen. Auch Forderungen nach einem vorzeitigen Parteitag wies er zurück. Auf dem regulären Parteitag im November könne man über ihn abstimmen – und falls er dann wieder eine Mehrheit erhalte, dann müsse die Kritik aufhören.

          Verbunden wurde das mit einem schrittweisen Zugehen auf die Kritiker vom „rechten“ Parteiflügel der Sozialdemokraten, vor allem auch aus den Gewerkschaften. Aus dieser Richtung war gefordert worden, die strikte Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der rechten Partei FPÖ aufzugeben. Zumal es diese in der Praxis in Kommunen und seit dem vergangenen Jahr auch in einem Bundesland (im Burgenland) ohnehin schon gibt.

          Deutungshoheit über den eigenen Abgang behalten

          Das dürfte allerdings die Haltung der Parteilinken gegen Faymann noch verstärkt haben. Die hatten sich nach anfänglicher Schockstarre immer deutlicher von Faymanns neuem Kurs abgewandt. Man darf annehmen, dass dieser Flügel in der ersten Runde der Präsidentenwahl geschlossen dem eigenen Mann Hundstorfer die Stimme verweigerte und den Grünen van der Bellen wählte.

          Am vergangenen Wochenende kursierten in immer dichterer Folge widersprüchliche Meldungen, in denen zuletzt der Tenor zu überwiegen schien, Faymann werde zumindest bis November im Amt bleiben können. Diese Frist hätte er vielleicht für sich nutzen können. Für diesen Montag waren SPÖ-Treffen in verschiedenen Konstellationen angesetzt, in denen über das weitere Vorgehen entschieden werden sollte: erst die „roten“ Gewerkschaften, dann die Landesparteichefs. Dann ein angesichts der überparteilichen Rollenbeschreibung des Staatsoberhaupts merkwürdiger Termin: Mittagessen der SPÖ-Granden mit dem scheidenden Bundespräsidenten Fischer.

          Der „Showdown“ wurde für das Treffen des Parteivorstands erwartet, ein Gremium, dem mehr als hundert Personen mit Stimmrecht angehören. Zu all dem kam es dann nicht mehr. Faymann hatte erkannt, dass es für ihn nicht mehr weitergeht. Er setzte den Bundespräsidenten in Kenntnis, dann seinen Vizekanzler und Koalitionspartner Reinhold Mitterlehner, der nun interimsweise an die Regierungsspitze tritt. Dann ging es nur mehr um den Versuch, die Deutungshoheit über den eigenen Abgang zu behalten.

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