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Faymann-Rücktritt : Lieber zum „Schmied als zum Schmiedl“

Dass er sich, selbst auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ hin, preiszugeben weigerte, ob und wo er die Matura (Abitur) abgelegt hatte, wurde gar nicht aufgegriffen. Dann war da die beinahe sprichwörtliche Führungslosigkeit. Im engumschlungenen Duett mit der „Krone“ schwenkte Faymann einst vom Befürworter der Wehrpflicht zum Fan eines Berufsheeres um. Alles in allem ist das Erstaunlichste an Faymann die Tatsache, dass er sich bis gestern als Europas am zweitlängsten dienender Regierungschef – nach Angela Merkel – behaupten konnte.

Ähnlich wie bei der Wehrpflicht ging es dann auch mit dem Thema Migration, das seit dem vergangenen Sommer alle anderen Fragen überlagert. Nach einer typischen Phase des Abtauchens schwang sich Faymann – im Windschatten Häupls – zum Chef einer „Kommandozentrale der Mitmenschlichkeit“ auf. Da war Faymann Merkels engster Verbündeter und der ärgste Widersacher des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, den er sogar mit Nazivergleichen bedachte.

Öffentlich ging er auf Tauchstation

Dann, nach dem Jahreswechsel (und nach „Köln“), wurde über Nacht aus dem Willkommens-Werner der Schranken-zu-Faymann. Besonders irritiert reagiert hat man darauf dem Vernehmen nach in Berlin und Brüssel, auch weil der zuvor ausgesprochen rücksprachebedürftige Faymann plötzlich kaum mehr zu erreichen war. Der restriktive Kurs ist in Österreich klar mehrheitsfähig, aber Faymann wurde er nach dieser Vorgeschichte nicht mehr gutgeschrieben, sondern vielmehr der rechten Partei FPÖ. In Österreich wird für dieses Phänomen das Wortspiel strapaziert, wer etwas zu schmieden habe, der gehe eher zum „Schmied als zum Schmiedl“.

Dennoch hat Faymann in der vergangenen Woche noch den Eindruck vermittelt, er wolle um seine Ämter kämpfen. Öffentlich ging er mehr oder weniger auf Tauchstation, doch soll er in internen Sitzungen und vor allem am Telefon versucht haben, das lange sorgsam gepflegte Netz an Vertrauten zu aktivieren und Schwankende wieder für sich zu gewinnen. Auch Forderungen nach einem vorzeitigen Parteitag wies er zurück. Auf dem regulären Parteitag im November könne man über ihn abstimmen – und falls er dann wieder eine Mehrheit erhalte, dann müsse die Kritik aufhören.

Verbunden wurde das mit einem schrittweisen Zugehen auf die Kritiker vom „rechten“ Parteiflügel der Sozialdemokraten, vor allem auch aus den Gewerkschaften. Aus dieser Richtung war gefordert worden, die strikte Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der rechten Partei FPÖ aufzugeben. Zumal es diese in der Praxis in Kommunen und seit dem vergangenen Jahr auch in einem Bundesland (im Burgenland) ohnehin schon gibt.

Deutungshoheit über den eigenen Abgang behalten

Das dürfte allerdings die Haltung der Parteilinken gegen Faymann noch verstärkt haben. Die hatten sich nach anfänglicher Schockstarre immer deutlicher von Faymanns neuem Kurs abgewandt. Man darf annehmen, dass dieser Flügel in der ersten Runde der Präsidentenwahl geschlossen dem eigenen Mann Hundstorfer die Stimme verweigerte und den Grünen van der Bellen wählte.

Am vergangenen Wochenende kursierten in immer dichterer Folge widersprüchliche Meldungen, in denen zuletzt der Tenor zu überwiegen schien, Faymann werde zumindest bis November im Amt bleiben können. Diese Frist hätte er vielleicht für sich nutzen können. Für diesen Montag waren SPÖ-Treffen in verschiedenen Konstellationen angesetzt, in denen über das weitere Vorgehen entschieden werden sollte: erst die „roten“ Gewerkschaften, dann die Landesparteichefs. Dann ein angesichts der überparteilichen Rollenbeschreibung des Staatsoberhaupts merkwürdiger Termin: Mittagessen der SPÖ-Granden mit dem scheidenden Bundespräsidenten Fischer.

Der „Showdown“ wurde für das Treffen des Parteivorstands erwartet, ein Gremium, dem mehr als hundert Personen mit Stimmrecht angehören. Zu all dem kam es dann nicht mehr. Faymann hatte erkannt, dass es für ihn nicht mehr weitergeht. Er setzte den Bundespräsidenten in Kenntnis, dann seinen Vizekanzler und Koalitionspartner Reinhold Mitterlehner, der nun interimsweise an die Regierungsspitze tritt. Dann ging es nur mehr um den Versuch, die Deutungshoheit über den eigenen Abgang zu behalten.

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