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Kampf um Tripolis : Uneins über Libyen

  • -Aktualisiert am

Militärfahrzeuge von Streitkräften aus Misrata am Samstag in Tripolis. Bild: Reuters

Niemand hat ein größeres Interesse an stabilen Verhältnissen in Libyen als die Europäer – doch sie haben keine gemeinsame Strategie. Das macht es nicht leichter, von außen mäßigend auf die Konfliktparteien einzuwirken.

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          Libyen ist ein Beispiel für den Strategiewechsel, den der Westen im Umgang mit instabilen oder als bedrohlich eingestuften islamischen Ländern vollzogen hat. Vor zehn, zwanzig Jahren war man in solchen Fällen schnell mit militärischen Interventionen bei der Hand, meist mit menschenrechtlicher Begründung, oft aber auch mit geopolitischem Hintergrund.

          Libyen war einer der letzten Staaten, in denen das versucht wurde, und das Ergebnis ist ernüchternd. Die Nato unterstützte aktiv den Sturz Gaddafis, überließ das Land danach aber den diversen Milizen, die sich aus Stämmen und Regionen heraus bildeten. Sogar dschihadistische Gruppen konnten sich in diesem Chaos festsetzen.

          Es lässt sich schwer sagen, ob Libyen heute stabiler wäre, wenn die Nato nicht eingegriffen hätte. Sicher ist aber, dass das Debakel in diesem nordafrikanischen Land einiges dazu beigetragen hat, dass westliche Regierungen ihr (militärisches) Engagement in gescheiterten Staaten tendenziell zurückfahren. Im Gegenzug erhöhen andere Akteure ihren Einsatz, darunter vor allem Russland, das in jedes Vakuum vorstößt, das Amerika auf der strategischen Weltkarte hinterlässt.

          So stehen sich auch in Libyen hinter den Kulissen wieder Moskau und Washington gegenüber, was nicht nur im UN-Sicherheitsrat zu den üblichen Spielchen führt. Dass sich hier auch noch die Europäer uneins sind, namentlich Italien und Frankreich, macht es nicht leichter, von außen mäßigend auf die Konfliktparteien einzuwirken.

          Dabei gibt es niemanden, der ein größeres Interesse an stabilen Verhältnissen in Libyen hat als die Europäer. Selbst die rigide italienische Abschottungspolitik gegen Migranten ist auf ein Mindestmaß an Zusammenarbeit mit den Leuten angewiesen, die in dem Land das Sagen haben. Und es wäre auch nicht in unserem Interesse, wenn der gerade zerschlagene „Islamische Staat“ im libyschen Niemandsland eine neue Basis aufbauen könnte.

          Es ist richtig, dass die EU einen Waffenstillstand fordert, aber im Kampf um die Macht und die Ressourcen dieses potentiell wohlhabenden Ölstaats dürften die Warlords nicht so schnell aufgeben. Die politische Lösung, die nun so viele fordern, hätte überhaupt nur dann eine Chance, wenn sich die Staatengemeinschaft auf einen Weg für Libyen verständigen würde.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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