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Großbritannien und der Brexit : Vom Abenteuer zum Albtraum

Ein Polizeibeamter sichert einen Protest von pro-europäischen Demonstranten vor dem britischen Parlament. Bild: dpa

Am Dienstag nehmen die britischen Abgeordneten die Arbeit wieder auf – und denen, die einen No-Deal-Brexit verhindern wollen, bleibt dann wohl nur wenig Zeit. Das große Brexit-Abenteuer könnte noch zum historischen Albtraum werden.

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          Wenn die Abgeordneten des Unterhauses am Dienstag die Parlamentsarbeit wiederaufnehmen, bleibt denen, die über Parteigrenzen hinweg einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Abkommen verhindern wollen, vermutlich nur wenig Zeit. Denn schon am 9. September soll eine rund fünf Wochen währende Zwangspause beginnen, wie vom Premierminister gewollt und von der Königin auf dessen „Rat“ hin verfügt wurde. Das Zeitfenster schließt sich somit rasch – sollte die Sitzungspause nicht noch auf dem Rechtsweg gestoppt werden.

          Ein schottisches Gericht lehnte am Freitag eine einstweilige Verfügung ab, setzte aber die Anhörung in der Sache für Dienstag an. Sollten die Kläger recht bekommen und würde das Vorgehen der Regierung Johnson als rechtswidrig eingestuft, wäre das Brexit-Drama um eine weitere Facette reicher. Aber auch so steht das Königreich vor einer turbulenten Woche, wie es sie lange nicht gegeben hat und in der es um Grundfragen britischer Politik geht.

          Es fehlt an Substanz

          Vielleicht war Premierminister Johnson von dem weithin empörten Echo überrascht, welches das Beiseiteschieben des Parlaments gefunden hat. Vielleicht hat er deswegen angekündigt, seine Unterhändler würden das Tempo in den Gesprächen mit der EU über ein von ihm gewolltes neues Abkommen erhöhen. Schließlich will Johnson am 31. Oktober das Land aus der EU führen, koste es, was es wolle. Aber aufrichtig und glaubwürdig wirkt das nicht, genauso wenig wie seine Begründung für die lange Sitzungsunterbrechung.

          Noch immer hat London nichts Brauchbares vorgelegt, was an die Stelle der von den Brexiteers vehement abgelehnten Auffanglösung für die irische Grenzfrage treten könnte. Wenn es aber an Substanz fehlt, sind zusätzliche Reisen nach Brüssel Zeitverschwendung – es sei denn, sie sind nur für das Publikum gedacht.

          Denn selbst wenn ein neuer Vertrag geschlossen würde, dürfte die parlamentarische Beratung nicht bis zum 31. Oktober abgeschlossen sein: Johnson müsste eine Verlängerung der Austrittsfrist beantragen. Angesichts seiner „Do or die“-Rhetorik ist das kaum vorstellbar.

          Man sollte nicht glauben, dass im Falle eines Austritts ohne Abkommen nach ein paar Wochen oder Monaten das Schlimmste überstanden wäre. Die Folgen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Britannien wären noch nach Jahren zu spüren; auch auf der irischen Insel und in der EU der 27. Das große Brexit-Abenteuer könnte noch zum historischen Albtraum werden.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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