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Schwierige Kandidatensuche : Darum wird Manfred Weber wohl nicht Kommissionspräsident

Die drei Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten: Margrethe Verstager, Frans Timmermans und Manfred Weber (v.l.n.r.) Bild: EPA

Manfred Weber hat wohl keine Chance mehr, Präsident der EU-Kommission zu werden. Doch ein mehrheitsfähiger neuer Kandidat ist derzeit nicht in Sicht. Den Humor haben einige Spitzenpolitiker in Brüssel dennoch nicht verloren.

          Die meisten Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wirken ziemlich griesgrämig, als sie gut zwei Stunden vor Morgengrauen am Freitag den Sitzungssaal im „Europa“-Gebäude verlassen. Erfolglos haben sie rund vier Stunden lang, ohne Handys und hinter gut verschlossenen Türen, über die Besetzung von mindestens vier EU-Spitzenposten diskutiert. Es muss dabei zeitweilig ziemlich temperamentvoll zugegangen sein. Noch ist es aber nicht gelungen, das Knäuel parteipolitischer, geographischer und geschlechtsspezifischer Stränge zu entwirren.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Einigkeit besteht nur in einem Punkt: Sobald den Staats- und Regierungschefs eine auch für das Europäische Parlament annehmbare Verständigung über die Nachfolge des – nach jetzigem Stand – Ende Oktober aus dem Amt scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gelingt, dürfte die Besetzung der anderen frei werdenden Spitzenämter zum Selbstläufer werden: Dabei geht es um die Nachfolger des polnischen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk, der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sowie der ebenfalls italienischen Präsidenten der EU-Parlaments und der Europäischen Zentralbank, Antonio Tajani und Mario Draghi.

          Die Chancen der Spitzenkandidaten schwinden

          So weit ist es jedoch noch nicht. Sicher ist, dass es am Sonntagabend kommender Woche, bevor das EU-Parlament am Dienstag danach zur konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammentritt¸ einen neuerlichen Anlauf der Staats- und Regierungschefs geben wird. Sehr wahrscheinlich ist, dass die im Europawahlkampf als Spitzenkandidaten aufgetretenen Anwärter auf die Juncker-Nachfolge, allen voran für die Europäische Volkspartei (EVP) ihr Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und für die Sozialdemokraten (S&D) Junckers derzeit erster Stellvertreter Frans Timmermans, ihre Hoffnungen auf den Spitzenposten begraben müssen. Auch die von Liberalen favorisierte dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager könne nicht mit einer Mehrheit rechnen, berichtet der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nach der Sitzung. Aber er fügt auch hinzu: „Das ist nur ein Zwischenstand.“ Auf die Frage, wie es nun weitergehen solle, antwortet Rutte grinsend: „Wir werden natürlich reden, telefonieren, ziehen, schieben und drücken – und hoffen, dass dann eine Maus durch ein Loch hervorschießt.“

          Zum Witzeln ist zur selben Stunde in Brüssel nur wenigen Teilnehmern des Gipfeltreffens zumute. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kann indes kaum seine Genugtuung darüber verbergen, dass für ihn vor allem der von der EVP einmütig unterstützte Weber, aber auch Timmermans und Vestager aus dem Rennen sind. „Die Namen der drei Spitzenkandidaten wurden verworfen“, sagt Macron nüchtern. Unter Anspielung auf die fehlende Erfahrung des erstmals 2004 ins EU-Parlament gewählten deutschen EVP-Fraktionschefs in einem Regierungsamt verpasst Macron nach Art eines Oberlehrers zu nächtlicher Stunde Weber, ohne ihn namentlich zu nennen, eine miserable Note. Mit strenger Miene sagt er: „In Anbetracht der zur erfüllenden Aufgaben waren die Fähigkeiten und Erfahrungen nicht vorhanden.“

          Wird Weber seine Unerfahrenheit zum Verhängnis?

          Macron ist ohnehin ein erklärter Gegner des Spitzenkandidatenmodells. Aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich stärker für den CSU-Mann Weber als für das Modell ausgesprochen hat, gesteht ein, dass es für keinen der Spitzenkandidaten der Parteien eine Mehrheit gebe. Sie sehe nicht, wie sich an dieser von Ratspräsident Tusk am Vorabend vorgetragenen Einschätzung noch etwas ändern werde, sagt die Kanzlerin. Es gehe nun vor allem darum, „auf gar keinen Fall eine Krise mit dem Europäischen Parlament“ zu riskieren. „Das wäre nicht gut für die Arbeit der Europäischen Union in den nächsten fünf Jahren“, erläutert Merkel.

          Dass es für Weber nicht gut aussieht, hat sich schon vor Beginn des Gipfels angedeutet. Tusk hatte den Vertretern der Parteien im Europaparlament und im Kreis der Staats- und Regierungschefs zuvor 48 Stunden Zeit gegeben, um ihren Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu benennen. Es kam wie allgemein befürchtet: Am Ende der Frist steht nur ein doppeltes „Nein“ – im Parlament und im Europäischen Rat. Nach Angaben von Diplomaten sollen mehr als ein Drittel der Staats- und Regierungschefs Vorbehalte gegen den CSU-Politiker vorgebracht haben. Er sei schlicht zu unerfahren, heißt es.

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