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Zwangspause im Parlament : Im Namen der britischen Königin

Königin Elisabeth II. mit ihrem Premierminister Boris Johnson am 24. Juli im Buckingham Palast Bild: AFP

Alles geschieht in ihrem Namen. Aber welche Macht hat die britische Königin eigentlich? Dürfte sie sich dem „Rat“ des Premierministers widersetzen? Zwischen Wunsch und Wirklichkeit.

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          In Großbritannien muss man darauf gefasst sein, bei der Befassung mit sehr aktuellen Themen auf ganz erstaunliche Jahreszahlen zu stoßen. Die Entscheidung des Berufungsgerichts in Edinburgh, wonach die Beurlaubung des Parlaments rechtswidrig gewesen sei, legte für viele die Frage nahe, ob sich Königin Elisabeth II., die besagte Beurlaubung formal verfügt hatte, nicht gegen den „Rat“ ihres Premierministers Boris Johnson hätte zur Wehr setzen können.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Wann hat sich ein britischer Monarch zuletzt einem solchen Rat oder gar einem vom Parlament beschlossenen Gesetz widersetzt? Ein Papier des Wissenschaftlichen Dienstes der Bibliothek des Unterhauses gibt Antwort: Königin Anne hat sich 1708 geweigert, ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz über eine Miliz in Schottland in Kraft zu setzen.

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