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Damaskus und die Kurden : Syrische Rochaden

Russland ist einer der wichtigsten Verbündeten Syriens. Doch wird Putin sich für Assad der Türkei in den Weg stellen? Bild: dpa

Einigen sich das Regime und die Kurden, wäre das ein Schub für den politischen Prozess im Bürgerkriegsland. Viel hängt dabei vom Verhalten Russlands ab.

          Von Verrat war die Rede, als Präsident Donald Trump den Abzug der amerikanischen Soldaten aus Syrien ankündigte. Wieder einmal hatten die Kurden die Arbeit für eine ausländische Macht erledigt, in diesem Fall als effizienter und verlässlicher Verbündeter im Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Wieder einmal mussten sie sich dann aber, als sie ihren Lohn einstreichen wollten, im Stich gelassen fühlen. Allein auf sich gestellt, würden sie einer Armee wie der türkischen nicht lange standhalten.

          Damit droht eine Wiederkehr der Geschichte. So wie 1975, als der Schah von Persien eine Erhebung der irakischen Kurden erst unterstützte, sie dann aber, als er seine territorialen Ansprüche gegen den Irak durchgesetzt hatte, der Rache Saddam Husseins preisgab. Oder wie 1991, als der Westen nach der Vertreibung der irakischen Armee aus Kuweit den Kurden die Unterstützung entzog und sie abermals Saddam Hussein auslieferte. Oder wie im September 2017, als der Westen beim Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden kalte Füße bekam und sich deren Hoffnung zerschlug, dass sie nun endlich ihren eigenen Staat bekommen würden.

          Syriens Kurden fühlen sich heute ähnlich alleingelassen, selbst wenn ein Abzug Amerikas nicht das Ende der Anti-IS-Koalition bedeuten muss. Anders als die irakischen Kurden streben sie keinen eigenen Staat an. Denn PKK-Führer Öcalan, dem sie ideologisch folgen, hat in den fast zwei Jahrzehnten, in denen er in einem türkischen Gefängnis einsitzt, eine Kehrtwende vollzogen. Als Ziel nennt er heute eine kurdische Autonomie innerhalb bestehender Staaten und Grenzen. Dem folgt auch die größte syrisch-kurdische Partei, die PYD. Die Türkei dämonisiert sie dennoch wegen ihrer ideologischen Nähe zur PKK als Terrororganisation und will sie in Syrien nicht als politische Kraft dulden.

          Beide Seiten brauchen eine Einigung

          Jenseits der Ängste vor einer türkischen Offensive im Norden Syriens birgt die amerikanische Ankündigung aber auch eine Chance: Der Druck von außen könnte dazu führen, dass sich die Regierung in Damaskus und die syrischen Kurden auf einen Status für das kurdische Nordsyrien einigen. Das könnte der Anstoß für einen größeren politischen Prozess sein, der trotz des Nachlassens der bewaffneten Auseinandersetzungen bisher nicht in Gang gekommen ist.

          Erstmals hatten die Damaszener Regierung und die Allianz der wichtigsten Gruppen aus dem Norden und Osten des Landes, die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), im vergangenen Sommer Gespräche über den Status der kurdischen Regionen geführt. Moskau vermittelte, doch die Positionen blieben unvereinbar. Damaskus war nur zu Abstrichen von einem starken Zentralstaat bereit, die Kurden aber, die Amerikaner noch an ihrer Seite, forderten eine neue Verfassung mit weitreichender Dezentralisierung.

          Heute ist die Lage anders. Beide Seiten brauchen eine Einigung, wollen sie eine türkische Offensive in Nordsyrien verhindern. Die Regierung in Damaskus muss handeln, um nicht noch mehr Territorium an die Türkei zu verlieren. Deren Truppen stehen bereits auf einem Landstreifen zwischen der Grenze zur Türkei im Westen und dem Euphrat im Osten. Die Kurden wiederum sind von ihrer bitteren Niederlage gegen die türkische Armee vor einem Jahr gezeichnet. Damals verloren sie Afrin, die westlichste ihrer drei syrischen Provinzen, an die Türkei. Eine Einigung zwischen Damaskus und den Kurden könnte nun dazu beitragen, einen abermaligen türkischen Angriff abzuwehren und die territoriale Souveränität über den größten Teil des syrischen Staatsgebiets zu sichern.

          Putins Dilemma

          Ob es zu einer Einigung zwischen Damaskus und den Kurden kommt, hängt stark von Russland ab. Anfang 2018 hatte sich Moskau noch auf die Seite Ankaras geschlagen und dafür gesorgt, dass türkische Truppen die Provinz Afrin einnehmen konnten. Dem russischen Präsidenten Putin war mehr daran gelegen, der Türkei einen Gefallen zu tun, als dafür zu sorgen, dass Afrin ein Teil des syrischen Staatsgebiets – mit der PYD als stärkster Macht – bleibt.

          Heute steckt Putin in einem Dilemma: Ließe er Ankara abermals freien Lauf, bestünde die Gefahr einer anhaltenden Teilung Syriens. Hielte er andererseits die Türkei, die er aus der Nato lösen möchte, zurück, entstünde der Eindruck, dass Russland die türkischen Sicherheitsinteressen beiseitewische. Einiges spricht dafür, dass für Moskau heute die territoriale Integrität Syriens im Vordergrund steht. Zudem ist es auch in russischem Interesse zu verhindern, dass sich der IS aufgrund eines Vakuums reorganisiert, das in Nordsyrien als Folge neuer bewaffneter Konflikte entstehen würde.

          Eine Einigung zwischen Damaskus und den Kurden würde Klarheit über die Ausrichtung Syriens in der Zukunft verschaffen, sie könnte der Nukleus einer neuen Verfassung sein, die für mehr Integration sorgen müsste als die bisherige. Würde in einem weiteren Schritt der geplante Verfassungsausschuss zusammentreten – zu gleichen Teilen besetzt mit Vertretern der Regierung und Opposition sowie Technokraten –, wäre das ein weiteres Signal, dass endlich Bewegung in den politischen Prozess für eine Nachkriegsordnung kommt.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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