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Dalai Lama bei Merkel : China sagt Rechtsstaatsdialog mit Zypries ab

  • Aktualisiert am

Der Dalai Lama in Deutschland: Besuch im Freilichtmuseum „Hessenpark” Bild: dpa

Die Krise zwischen Peking und Berlin wegen des Treffens zwischen dem Dalai Lama und Kanzlerin Merkel spitzt sich anscheinend zu. China sagte nun „aus technischen Gründen“ ein Symposium mit Justizministerin Zypries ab, das an diesem Sonntag stattfinden sollte.

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          Der für diesen Sonntag geplante deutsch-chinesische „Rechtsstaatsdialog“ ist von chinesischer Seite abgesagt worden. Das bestätigte das Bundesjustizministerium am Samstag in Berlin. Das Symposium unter anderem mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und chinesischen Regierungsvertretern sollte bis Dienstag in München stattfinden.

          Für die Absage seien „technische Gründe“ angegeben worden, hieß es. Unklar war, ob dabei der Besuch des Dalai Lama bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Sonntag eine Rolle spielte. China hatte Deutschland in der vorigen Woche aufgefordert, die „allgemeinen Interessen der deutsch-chinesischen Beziehungen“ zu berücksichtigen und dem geistigen Oberhaupt der Tibeter nicht zu erlauben, Deutschland zu besuchen. Es solle von jedem Kontakt mit ihm abgesehen werden, um die chinesisch-deutschen Beziehungen nicht zu untergraben.

          Seit Jahren treffen sich in diesem Rahmen deutsche und chinesische Regierungsvertreter. 1999 hatte die rot-grüne Regierung China einen umfassenden Dialog über Fragen des Rechtsstaats vorgeschlagen. Ihr Ziel war, durch besseres Verständnis für die jeweils andere Tradition und Kultur einen gemeinsamen Beitrag zu rechtsstaatlichem Denken und Handeln zu leisten, „das eine Respektierung der Menschenrechte einschließt“.

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