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Abschiebehaft im Kosovo : Wie Dänemark Flüchtlinge loswerden will

Einsitzen auf dem Balkan: Dieses Gefängnis in Gjilan soll für aus Dänemark überstellte Häftlinge genutzt werden. Bild: Getty

Dänemark will Abschiebehäftlinge in einem Gefängnis im Kosovo unterbringen. In dem kleinen Land stehen Hunderte Zellen leer. Ein Geschäftsmodell wolle man aus der Zellenvermietung aber nicht machen, betont Prishtina.

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          Ausländer, die in Dänemark rechtskräftig zu Haft und anschließender Abschiebung in ihre Herkunftsländer verurteilt werden, sollen ihre Strafen künftig im Kosovo verbüßen. So sieht es eine Vereinbarung vor, die Ende April von beiden Regierungen unterzeichnet wurde. Der damalige dänische Justizminister Nick Hækkerup, der unlängst aus der Politik auf einen Posten in der Wirtschaft wechselte, sprach von einem „bahnbrechenden Abkommen“, das in dänischen Gefängnissen Platz schaffen und die Strafvollzugsbeamten entlasten werde. Es sei ein „deutliches Signal“ an straffällig gewordene Ausländer mit Abschiebebescheid: „Eure Zukunft ist nicht in Dänemark, also solltet ihr dort nicht eure Haftstrafe absitzen.“

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Eine Absichtserklärung über den Gefangenentransfer hatten Kopenhagen und Prishtina schon im Dezember 2021 unterschrieben. Dem waren langwierige Gespräche vorausgegangen. Das Abkommen soll für fünf Jahre mit einer Option auf Verlängerung um ein weiteres halbes Jahrzehnt gelten. Bei voller Laufzeit erhielte das Kosovo dafür 210 Millionen Euro aus Dänemark. Ein Großteil davon soll laut Darstellung des Kosovos in den Ausbau erneuerbarer Energien fließen. Das Geschäft lautet also gleichsam: Häftlinge gegen Solarstrom.

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