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Juncker-Nachfolgekandidat : Der Mann mit leisen Tönen und großem Ehrgeiz

Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament Bild: dpa

In einem Jahr scheidet EU-Komissionspräsident Juncker aus dem Amt. Nun setzt Manfred Weber zum großen Karrieresprung in Brüssel an. Ein CSU-Politiker, mit dem auch die Kanzlerin leben könnte.

          Er ist ein Mann der leisen Töne, aber mit großem Ehrgeiz. Jetzt scheint Manfred Weber, seit 2004 für die CSU Abgeordneter des Europäischen Parlaments und dort zehn Jahre später zum Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt, zu einem weiteren, hohen  Karrieresprung anzusetzen. Dass der aus Niederbayern stammende studierte Ingenieur ein Auge auf die Nachfolge des im Herbst 2019 aus dem Amt scheidenden luxemburgischen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker geworfen hat, ist nicht nur in Brüssel seit längerem ein offenes Geheimnis. Hatte es noch eines Beweises bedurft, dann war es jene geschickt inszenierte EVP-Tagung Anfang Juni in München, bei der sich der 46 Jahre alte Weber, ohne dies explizit zu sagen, in heimatlichen Gefilden für höhere Weihen empfehlen wollte. Verstanden wurde es von Teilnehmern und Beobachtern der Tagung jedenfalls in diesem Sinne.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Weber versteht es geschickt, die Reihen einer buntgemischten Fraktion weitgehend geschlossen zu halten. Sie umfasst nicht nur klassische Christliche Demokraten nach dem Muster der deutschen Unionsparteien, sondern auch  nationalkonservativen Abgeordnete der ungarischen Regierungspartei Fidesz und politisch deutlich links der Mitte stehende belgische Abgeordnete. Ohne Webers EVP-Fraktion, vor den Sozialdemokraten die mit Abstand stärkste Kraft in Parlament, läuft im Europäischen Parlament bei der Gesetzgebung wenig. Von 2014 war Weber zudem Mitglied des sogenannten G5-Klubs, dem Juncker, dessen Stellvertreter Frans Timmermans, sowie der damalige Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und der sozialdemokratische Fraktionschef Gianni Pittella angehörten.

          Nicht zuletzt deshalb hat Weber nicht nur in den eigenen Reihen, sondern auch unter Sozialdemokraten viel Kredit erworben. Auf dieses politische Kapital könnte er setzen, sollte er beim EVP-Parteikongress am 8. November in Helsinki zum Spitzenkandidaten und damit offiziellen Anwärter auf das Amt des Kommissionspräsidenten benannt werden. Die Staats- und Regierungschefs haben zwar das Vorschlagsrecht für das Amt, gewählt wird der Präsident der Kommission aber letztlich durch das Parlament. Und das soll auch 2019 so bleiben. Im Februar haben die Staats- und Regierungschefs das System der Spitzenkandidaten bestätigt – freilich mit der Einschränkung, dass es einen Automatismus nicht gebe.

          Weber kommt entgegen, dass er ein feines Gespür für Stimmungen sowohl in der Bevölkerung als auch in der EVP hat und unterschiedliche Interessen zusammenführen kann. Auch innerhalb der CSU, die ihn 2015 zu einem ihrer stellvertretenden Parteivorsitzenden wählte, gehört er zu den Fürsprechern eines europafreundlichen Kurses – was nicht zuletzt auf dem Höhepunkt des vor allem innerhalb der Unionsparteien geführten Streits um die Rückweisung von Asylbewerbern an der Grenze kein leichtes Unterfangen war. Nur selten positioniert sich Weber so klar wie bei der Forderung nach Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei.

          Schon Ende 2016 hatte Weber die Chancen für eine Bewerbung als Nachfolger des in die deutsche Innenpolitik gewechselten Parlamentspräsidenten diskret sondiert. Vor allem die Tatsache, dass ein dritte deutscher Parlamentspräsident nach dem von 2007 bis 2009 amtierenden Hans-Gert Pöttering (CDU) und Schulz (2009 bis 2014) in einem Abgeordnete aus 28 EU-Staaten schwer zu vermitteln sei, überzeugte Weber davon, dem jetzigen italienischen Parlamentspräsidenten Antonio Tajani den Vortritt zu lassen.

          Einen deutschen Kommissionspräsidenten hat es hingegen seit 1967 nicht mehr gegeben, seit der erste Amtsinhaber Walter Hallstein (CDU) sich nach neun Jahren an der Spitze der EU-Behörde Brüssel verließ. Auch die 1994 eingeführte ungeschriebene Regel, dass ein Kommissionspräsident aus den Reihen amtierender oder früherer Staats- und Regierungschefs kommen sollte, gilt nicht mehr, seit Schulz 2014 sozialdemokratischer Spitzenkandidat wurde. Dennoch stellt sich auch für Weber die Frage, ob er die ebenfalls ungeschriebene Regel beherzigt hat, wonach derjenige, der zu früh ins Rennen geht, es schon verloren hat.

          Aber die Zeit drängt, da sich die EVP-Anwärter öffentlich bis Oktober erklären müssen. Weber weiß, dass er auf die Unterstützung seiner Fraktion zählen kann. Wenn die Zeichen nicht trügen, scheint sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auch im Falle des CSU-Manns Weber, wie – nach anfänglichem Zögern – 2014 im Falle des EVP-Spitzenkandidaten Juncker, nicht gegen eine Bewerbung zu sperren. Als weiterer Anwärter gelten – der bis auf weiteres mit anderen Dingen gut beschäftigte Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier, der schon 2014 als Gegenkandidat von Juncker einen Achtungserfolg erzielt hatte sowie – mit Außenseiterchancen – die früheren Regierungschefs Irlands und Finnlands, Enda Kenny und Alexander Stubb. Anders als in der deutschen Diskussion werden innerhalb der EVP-Fraktion derzeit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), denen ebenfalls Ambitionen auf die Juncker-Nachfolger nachgesagt werden, kaum Chancen eingeräumt.   

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