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Coronavirus : Amerika verursacht Eklat um UN-Sicherheitsratsresolution

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Als der UN-Sicherheitsrat im August 2019 noch persönlich tagte Bild: dpa

Machtkämpfe zwischen den Vereinigten Staaten und China in der Corona-Krise bringen den UN-Sicherheitsrat an den Rand eines diplomatischen Debakels.

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          Die Vereinigten Staaten legten am Freitag nach Angaben von Diplomaten Einspruch gegen einen mühsam ausgehandelten Kompromiss für eine Covid-19-Resolution ein. Der Text soll vor allem die bereits sechs Wochen alte Forderung von UN-Generalsekretär António Guterres nach einer weltweiten Waffenruhe in der Pandemie unterstützen.

          Falls das mächtigste UN-Gremium sich nicht auf eine gemeinsame Haltung angesichts der größten Bedrohung der Gegenwart einigen kann, wäre das nach Ansicht von Ratsmitgliedern eine „Schande“. Hintergrund ist der Streit über die Weltgesundheitsorganisation WHO. Die Vereinigten Staaten wollen die WHO – der Präsident Donald Trump Hörigkeit gegenüber China vorwirft – in dem von Frankreich und Tunesien ausgearbeiteten Text nicht erwähnt sehen. In dem nun vorläufig gescheiterten Entwurf wird stattdessen von „spezialisierten Gesundheitsorganisationen“ gesprochen.

          Dies reichte den Vereinigten Staaten offensichtlich nicht aus, obwohl sie einem Diplomaten zufolge zunächst Zustimmung signalisiert hatten. Während man selbst bei den Verhandlungen konstruktiv gewesen sei, sei „die Volksrepublik China entschlossen gewesen, diese für Falschaussagen über ihre Bekämpfung des Covid-19-Ausbruchs in Wuhan zu benutzen“, sagte ein Mitarbeiter des amerikanischen Außenministeriums auf Anfrage.

          Wenig Chance für gemeinsame Haltung

          Der Sicherheitsrat solle aus Sicht Amerikas nun entweder einen Text ausarbeiten, in dem es ausschließlich um die Unterstützung der globalen Waffenruhe geht, oder einen, der auch auf die Rechenschaftspflicht anderer Länder eingeht. Beobachtern zufolge wäre Letzteres ein Versuch, China die Schuld am Ausbruch zu geben.

          Einige Diplomaten sehen ob der Verspätung bei den Verhandlungen wenig Chance, dass der Sicherheitsrat noch eine gemeinsame Haltung findet. „Ich sehe nicht, wie diese Resolution noch angenommen werden soll“, sagte der Botschafter eines Mitgliedslandes. Die Krise spiegelt den Streit zwischen der Trump-Regierung und China wider. Die beiden Vetomächte nutzen die Bühne Beobachtern zufolge für Machtdemonstrationen statt zur Kooperation. Frankreich und Tunesien wollen dem Vernehmen nach weiter nach Lösungen suchen, es aber nicht auf eine Abstimmung mit dem Risiko eines Vetos ankommen lassen.

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