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Wegen Corona : Regionalwahlen in Katalonien auf Mai verschoben

Minister auf Abruf: Salvador Illa Bild: EPA

Mitte Februar könnten in Katalonien die Intensivstationen überfüllt sein. Daher werden die Regionalwahlen verschoben. Das macht aus dem populären Salvador Illa einen Gesundheitsminister auf Abruf.

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          Die Pandemie stoppt die Wahlen in Katalonien. Angesichts der starken Zunahme der Neuinfektionen werden die für den 14. Februar geplanten Regionalwahlen auf den 30. Mai verschoben. In der Region waren zuletzt täglich bis zu 3000 neue Fälle gemeldet worden. Fachleute warnen davor, dass Mitte Februar die Intensivstationen überfüllt sein könnten.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Seit dem Ausbruch der Pandemie mussten damit in Spanien schon zum dritten Mal Wahlen vertagt werden: Im vergangenen Jahr hatten Galicien und das Baskenland statt im April erst im Juli gewählt. Das Nachbarland Portugal, das die dritte Welle noch härter trifft, hält trotz des neuen Lockdowns dagegen an der Präsidentenwahl am 24. Januar fest.

          Die Verschiebung des Wahltermins wirbelt die politische Landschaft in Katalonien durcheinander. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte zu Jahresbeginn überraschend den populären Gesundheitsminister Salvador Illa als Spitzenkandidat nominiert. Seitdem holten die Sozialisten in den Umfragen auf und nahmen den Separatisten Stimmen ab, die bisher die Regierung bildeten. Doch Illa wollte auf dem Höhepunkt der dritten Corona-Welle sein Amt erst aufgeben, wenn der Wahlkampf beginnt.

          Die Verschiebung des Wahltermins macht aus Illa einen Minister auf Abruf. Kommentatoren befürchten, dass das seine einflussreiche Position in Madrid schwächen könnte. Als einzige Partei hatten sich die katalanischen Sozialisten dafür ausgesprochen, die Wahlen spätestens im März abzuhalten.

          Die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen drängten in Katalonien den Streit um die Unabhängigkeit zuletzt immer stärker in den Hintergrund. Laut einer neuen Umfrage der Zeitung „La Vanguardia“ sank der Anteil der Befürworter der Trennung von Spanien in den vergangenen Monaten auf 43 Prozent; 50 Prozent sind dagegen.

          Auch der Einfluss des früheren Regionalpräsidenten Carles Puigdemont, der vor drei Jahren nach Brüssel geflohen ist, scheint zu schwinden. So setzte sich bei der Spitzenkandidatur der JxCat-Partei nicht sein Favorit durch, sondern die bisherige Kulturministerin Laura Borràs. Im vergangenen September hatte der Oberste Gerichtshof Spaniens den Regionalpräsidenten Quim Torra des Amtes enthoben, der ein treuer Gefolgsmann Puigdemonts ist.

          Bisher konnten sich die Linksrepublikaner (ERC) unter Führung des amtierenden Regierungschefs Pere Aragonès Hoffnungen darauf machen, als stärkste Kraft im Parlament die neue Regierung zu führen. Die separatistische ERC mit Aragonès als Spitzenkandidaten kann für sich werben, dass sie im neuen spanischen Staatshaushalt der Madrider Zentralregierung mehr als zwei Milliarden Euro für Katalonien abgerungen hat.

          Sieht man sich die Umfragen an, sieht man, dass es derzeit wohl nicht mehr für eine Mehrheit von ERC und JxCat reichen würde. Sollten die Sozialisten weiterhin stärker werden, wäre auch eine Dreiparteienregierung mit ERC und der Catalunya en Comù-Partei der Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, nicht ausgeschlossen.

          Doch die drei großen katalanischen Parteien liegen in den Umfragen eng beieinander. In den nächsten vier Monaten, in denen eine Interimsregierung die Region führt, könnte sich noch einiges tun. Die Folgen der Pandemie bekam am Freitag auch der FC Barcelona zu spüren. Die am 24. Januar angesetzte Präsidentenwahl wurde wegen der Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Machtvakuum dauert damit an der Spitze des Fußballvereins an.

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