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Corona-Politik : Chinas Führung auf dem Rückzug

  • -Aktualisiert am

Bald wieder ohne Maske? Bild: AFP

Die Null-Covid-Politik ist gescheitert. Das muss nun auch die chinesische Führung zugeben. Sie verkündet Lockerungen. Staats- und Parteichef Xi Jinping ist blamiert. Null Covid war seine Idee.

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          Der Führer ist also doch fehlbar. Die über Jahre immer fester zementierte Macht Xi Jinpings über den Staat und die Kommunistische Partei Chinas beruht auf der Annahme, dass der oberste Führer immer und überall die einzig richtige Meinung vertritt. Da dies schon aus logischen Gründen nicht sein kann – kein Mensch ist unfehlbar –, musste die Repression in Xis China immer härter werden. Lange Zeit ging das gut, ließ sich die glänzende Fassade einer Herrschaft aufrechterhalten.

          Nun aber hat ein Virus, das noch dazu seine fatale Reise um die Welt in China begann, dafür gesorgt, dass Xi Jinping blamiert dasteht. Die Null-Covid-Strategie, die in China und in der Weltwirtschaft großen Schaden angerichtet hat, war seine Idee. Und noch vor wenigen Wochen hat er diese auf dem Kongress der Kommunistischen Partei als allein selig machenden Weg aus der Pandemie verteidigt.

          Das System bleibt sich treu

          Nun treten die Behörden angesichts der Proteste den Rückzug in Richtung einer realistischeren Politik an. Sie haben eine Reihe von Bestimmungen erlassen, die in die richtige Richtung weisen. Zumindest könnten sie signalisieren, dass nun auch China den Weg einschlagen wird, den andere Länder schon seit einiger Zeit beschreiten. Ob dieser in jedem Fall zum Ziel führt, kann niemand mit Sicherheit sagen. Dafür hat das Virus der Welt schon zu viele unangenehme Überraschungen bereitet.

          Problematisch könnte in China allerdings werden, dass das System sich auch im Rückzug in dem Sinne treu bleibt, dass – zum Beispiel beim Impfen – Quoten vorgegeben werden, anhand derer lokale Behörden nachweisen sollen, dass sie die Vorgaben der Zentrale erfüllt haben. Hier liegt reichlich Potential für neue Probleme. Man kann ziemlich sicher sein, dass in sehr absehbarer Zeit viele Erfolgsmeldungen in Peking eingehen werden. Diese müssen nicht in je­dem Fall etwas mit der Realität zu tun haben. Vorrang in Xi Jinpings China hat allemal der schöne Schein, damit der Führer gut dasteht. Den Preis dafür zahlen andere.

          Peter Sturm
          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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