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Folgen der Corona-Pandemie : Nein zu Eurobonds „emotional fatal“

  • -Aktualisiert am

Ein schwer am Coronavirus erkrankter Patienten aus Frankreich landet am 4. April 2020 in Dresden. Bild: dpa

Deutschland und Frankreich verstehen sich eigentlich als Kern der europäischen Zusammenarbeit. Doch wenn es um Eurobonds geht, kommen sie auf keinen gemeinsamen Zweig.

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          Zum 75. Geburtstag von Wolfgang Schäuble erzählte Jean-Claude Juncker der französischen Zeitung „Le Monde“ eine kleine Anekdote. Ein überzeugter Europäer sprach also über den anderen. Schäuble, dessen Zeit als Bundesfinanzminister sich damals rasant dem Ende zuneigte, habe ihm, Juncker das Folgende gesagt: Gleichgültig wer französischer Finanzminister sei, dieser sei immer sein Freund. Schäuble, der schon durch seine südwestdeutsche Herkunft und Heimat seit jeher von Frankreich geprägt ist, der in der Lage ist, an der Sorbonne in Paris einen Vortrag auf Französisch zu halten, ist nicht nur Europäer, sondern zutiefst davon überzeugt, dass der Kern der Europäischen Union eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Das ist der Hintergrund, vor dem man seinen Vorstoß sehen muss, den er jetzt mit dem französischen Parlamentspräsidenten Richard Ferrand unternommen hat. Die beiden mischen sich mit ihrem gemeinsamen Gastbeitrag für diese Zeitung und die französische Finanzzeitung „Les Echos“ nicht allzu tief in die operative Debatte darüber ein, wie die Europäische Union mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie umgehen sollte. Als Parlamentspräsidenten sind ihre Möglichkeiten ohnehin begrenzt. Schäuble darf man jedoch getrost unterstellen, dass er als langjähriger Bundesfinanzminister noch sehr genaue Vorstellungen auch von den Details der jetzigen Herausforderung zu bieten hätte. Ferrand gehörte von Anfang an in den engen Kreis der Gefolgsleute von Präsident Emmanuel Macron. Für ein deutsch-französisches Signal in schwerer Zeit sind die beiden also kein schlechtes Gespann.

          „Vergemeinschaftung von Schulden kein Thema“

          Der Form nach weicht Schäuble nicht von der Haltung der Bundesregierung ab, die vor allem die von den durch die Corona-Krise besonders schwer getroffenen Ländern wie Italien und Spanien, aber auch Frankreich geforderten Eurobonds konsequent ablehnt. Erst kürzlich hatte sich Schäuble in einem Interview mit „Zeit-Online“ entsprechend geäußert. Corona-Bonds würden bei keinem einzigen Problem helfen, das nicht auch mit bestehenden Instrumenten gelöst werden könne. „Die Vergemeinschaftung von Schulden ist jetzt wirklich nicht das Thema.“ Die Diskussion über Corona-Bonds sei sogar schädlich, „weil wir uns mit diesem Prinzipienstreit nur gegenseitig blockieren“. Vielmehr schließen sich Schäuble und Ferrand denjenigen an, die im Kampf gegen die Pandemie den mehrjährigen Finanzrahmen der EU ausweiten und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie die Europäische Investitionsbank einsetzen wollen. Über „neue Schritte hin zu mehr Solidarität und finanzpolitischer Integration“ müsse nachgedacht werden.

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