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Corona-Pandemie : Maas will schnelle Einigung über Wiederaufbaufonds

Maas‘ Besuch in Den Haag war die erste Auslandsreise des deutschen Außenministers seit fast drei Monaten Bild: dpa

Bei seiner ersten Auslandsreise seit dem Beginn der Corona-Pandemie dringt Heiko Maas in Den Haag darauf, möglichst bald eine Einigung über das EU Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der Krise zu finden. Deutschland will das Thema auf die Agenda seiner Ratspräsidentschaft setzen.

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          Deutschland will sich im EU-internen Streit um den Hunderte Milliarden Euro umfassenden europäischen Wiederaufbaufonds um einen raschen Kompromiss bemühen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte nach einem Gespräch mit seinem niederländischen Kollegen Stef Blok in Den Haag an, Deutschland werde in seiner am 1. Juli beginnenden Ratspräsidentschaft versuchen, schnell eine Einigung herbeizuführen. Die Niederlande lehnen bislang wesentliche Kriterien des Corona-Wiederaufbaufonds ab, der nach dem Vorschlag der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Volumen von 750 Milliarden Euro umfassen und dessen Mittel an die Mitgliedsländer überwiegend als Zuschüsse ausgegeben werden sollen. Blok wiederholte am Donnerstag die niederländische Forderung, wenn die finanziellen Hilfen als Darlehen statt als Zuschüsse gegeben würden, sei damit eine höhere Verantwortung für die Empfänger und „die Verpflichtung zur Rückzahlung“ verbunden.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Maas sagte, er werde an diesem Freitag die strittigen Fragen des Wiederaufbaufonds auch mit seinem italienischen Kollegen Luigi Di Maio und mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Driand erörtern. Er sagte, Deutschland und die Niederlande verbinde immerhin „die Einsicht, dass nur mit einer baldigen Einigung wirksam Hilfe geleistet“ werden könne. Außerdem hätten beide Länder als Exportnationen hohes Interesse daran, dass die Folgen der Corona-Pandemie in anderen EU-Ländern nicht noch mehr wirtschaftlichen Schaden stifteten. Maas ließ zugleich erkennen, dass ein europäischer Kompromiss in dieser Frage vom Vorschlag der EU-Kommission abweichen könnte.

          Er sagte, der Brüsseler Vorschlag sei „für uns die Basis und die Diskussionsgrundlage“. Bei der Suche nach einer Einigung müssten sicherlich auch die Argumente der Niederlande Berücksichtigung finden. Außer der Regierung in Den Haag hatten auch Schweden, Dänemark und Österreich Einwände gegen die Brüsseler Vorschläge für den Wiederaufbaufonds erhoben. Deutschland und Frankreich hatten vor zwei Wochen die ersten Überlegungen für ein solches Infrastrukturprogramm vorgelegt und vorgeschlagen, es solle ein Volumen von 500 Milliarden Euro haben und gleichfalls angeregt, die Mittel sollten als Zuschüsse gewährt werden.

          Maas‘ Besuch in Den Haag war die erste Auslandsreise des deutschen Außenministers seit fast drei Monaten. Er sagte, sie sei ein erster Schritt zurück zur Normalität. Maas gab an, er wolle, dass „mein Europa“ zurückkehre, dies sei ein „Europa ohne Grenzen. Deutschland wie die Niederlande wollen die Beschränkungen gegenseitiger touristischer Reisen zum 15. Juni aufheben. Blok sagte, Abstandsgebote und Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Ansteckungsgefahr gälten aber in den Niederlanden weiterhin.

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