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Corona-Krise in Japan : Ein Steak-Dinner zu viel

Der japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga am Donnerstag während einer Pressekonferenz in seinem Amtssitz in Tokio Bild: AP

Japans Ministerpräsident Suga führt den Kampf gegen Corona nur zögerlich. Und er selbst hat die von seiner Regierung verhängten Einschränkungen nicht immer besonders ernst genommen. Das könnte ihn teuer zu stehen kommen.

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          Im vergangenen Herbst, als Yoshihide Suga für viele überraschend als Nachfolger von Shinzo Abe das Amt des japanischen Ministerpräsidenten übernahm, gab er sich staatsmännisch und der Sache verpflichtet. Suga versprach, sich ganz der Überwindung der Corona-Krise und der Belebung der Wirtschaft zu widmen. Den Rat mancher Parteifreunde aber schlug er aus, mit dem Rückenwind der ersten für ihn guten Meinungsumfragen eine Neuwahl des Unterhauses anzusetzen. Im Rückblick könnte sich das als großer Fehler herausstellen.

          Patrick Welter
          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Denn die Corona-Krise ebbte nicht ab, im Gegenteil. Am Donnerstag erreichte die Zahl der täglichen Neuinfektionen erstmals mehr als 7000, und die Regierung rief den Virus-Notstand für Tokio und drei angrenzende Präfekturen aus. Mit den seit November rasant steigenden Infektionszahlen sank die Zustimmung zu Suga ähnlich rasant. Die letzten Meinungsumfragen zeigen Vertrauensverluste seit Oktober von 20 bis 30 Prozentpunkten. In einer Umfrage der Wirtschaftszeitung „Nikkei“ sprachen sich nur noch 42 Prozent für und 48 Prozent gegen die Regierung aus.

          Schon werden in Japan Parallelen gezogen zum früheren Ministerpräsidenten Taro Aso, der 2008 im Herbst mit guten Umfragen das Amt übernahm und auf dem Höhepunkt der globalen Finanzkrise eine Neuwahl ausschlug. Ein Jahr später wurden nicht nur er, sondern auch die Liberaldemokraten abgewählt.

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          „Die Entwicklung signalisiert ein klares Risiko für Sugas Regierung“, sagt Jun Iio, Politologe am National Graduate Institute for Policy Studies in Tokio. „In den Augen der Bevölkerung ist das Missmanagement im Kabinett deutlich geworden.“ Für Suga ist der Verlust der Zustimmung der Bevölkerung besonders gefährlich, weil er in den Reihen der Liberaldemokraten keine Hausmacht hinter sich hat. Doch will der Politologe dem Ministerpräsidenten ein Schicksal wie einst Aso noch nicht prophezeien. Einer der Gründe, der vorerst für Suga spricht, ist, dass mitten in der Corona-Krise keiner der möglichen innerparteilichen Konkurrenten die Führung übernehmen möchte.

          Suga hat einen guten Teil zu seiner schwierigen Lage selbst beigetragen. Viele Japaner haben den Eindruck, dass er erst zum Jagen habe getragen werden müsse, als es um die Corona-Bekämpfung ging. Erst nach langem Zögen setzte er kurz vor Weihnachten die von ihm verantwortete Kampagne „Go to Travel“ aus, mit der die Regierung zum Wohle der angeschlagenen Tourismuswirtschaft innerjapanische Reisen subventionierte.

          Mehr Manager als politischer Führer?

          Kritiker werfen Suga vor, so die Verbreitung des Virus befördert zu haben. Wenige Stunden nach dem Beschluss traf Suga sich mit sieben Parteifreunden und Prominenten im vornehmen Ginza-Viertel in Tokio zu einem Steak-Dinner. Das Signal, dass die Empfehlungen zur Vorsicht und sozialen Distanz für ihn nicht gelten, rief einen Sturm der Entrüstung hervor. Selbst der kleinere Koalitionspartner Komeito erhob warnend die Stimme.

          Auch der Beschluss vom Donnerstag, zum zweiten Mal den Virus-Notstand auszurufen, ließ lange auf sich warten. Es war Tokios Gouverneurin Yuriko Koike, die im Verbund mit anderen Gouverneuren Suga antrieb. Der zögerte, weil er die wirtschaftliche Erholung nach der schweren Rezession nicht gefährden will.

          Die Entschlossenheit, mit welcher der 72 Jahre alte Suga, der früher Kabinettssekretär unter Abe war, nüchtern an Beschlüssen festhält, legen ihm Kritiker als Inflexibilität aus. Das schade in der Krise. „Das Problem ist, dass der Manager zum politischen Führer wurde“, sagt Iio. Suga agiere bürokratisch und spreche ohne Emotionen. Die Leute vertrauten seinen Erklärungen nicht.

          Schicksalsstunde Olympische Spiele

          Sugas politisches Schicksal ist eng mit der Bekämpfung der Corona-Krise verknüpft und könnte sich im Frühsommer entscheiden. Wenn er seinen Ruf nicht aufbessere, werde der Ministerpräsident zurücktreten müssen, sagt Iio. Im September muss Suga als Parteivorsitzender bestätigt werden. Direkt danach steht die Wahl des Unterhauses an. Vor den Olympischen Spielen im Sommer scheint eine vorgezogene Wahl kaum noch möglich. Erfolgreiche Olympische Spiele dürften Sugas Stellung stärken, eine abermalige Absage wegen Corona ihn aber entscheidend schwächen.

          Angesichts der Umfrageverluste wird über ein abermaliges Comeback des früheren Ministerpräsidenten Shinzo Abe spekuliert. Dagegen spricht, dass der Kirschblütenskandal um finanzielle Unregelmäßigkeiten von Abes Wahlbüros, die einem Verstoß gegen das Wahlrecht gleichkommen könnten, rechtlich noch nicht aufgearbeitet sind. Doch stehen genügend andere Kandidaten in der LDP bereit, um Suga abzulösen.

          Der Politologe Iio entwirft schon das Szenario für einen ehrenvollen Rückzug des Ministerpräsidenten. Suga könne Reformminister Taro Kono, Umweltminister Shinjiro Koizumi oder Seiko Noda, die geschäftsführende Generalsekretärin der Liberaldemokraten, zum Nachfolger ernennen und selbst wieder auf den Posten des Kabinettssekretärs zurückkehren.

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