Am Impfstoff wird sie gemessen
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Mittlerweile hat Ursula von der Leyen Fehler eingestanden - aber reicht das, um das Vertrauen der Mitgliedstaaten zurückzugewinnen? Bild: Reuters
Wegen der Impfstoffbestellung für die EU erlebt Ursula von der Leyen ihre ernsteste Krise als Kommissionspräsidentin. Die Drohung mit Grenzkontrollen in Nordirland geriet zum Desaster. Wer hat es verbockt?
Ursula von der Leyen ist seit einem Jahr im Krisenmodus, aber jetzt erlebt sie die erste Krise, in der sie selbst zur Getriebenen wird. Immer lauter ist der Chor ihrer Kritiker in den vergangenen Tagen und Wochen geworden. Die härtesten Sätze kommen ausgerechnet aus Deutschland. Im Bundeskabinett wurde sie von Vizekanzler Olaf Scholz angegriffen: „Richtig scheiße gelaufen“, sei die Impfstoffbestellung der Europäischen Union, soll der gesagt haben. Auch Markus Söder zeigte sich „enttäuscht“ darüber, wie die Kommission die offenkundigen Defizite erkläre.
Inzwischen sind aber auch andere Regierungschefs auf der Palme. Der irische Regierungschef fühlte sich von der Kommission „überrumpelt“, als die Ende Januar plötzlich mit einer harten Grenze auf der irischen Insel drohte, um Impfstoffexporte nach Großbritannien zu unterbinden. Anderswo heißt es, von der Leyen falle den Mitgliedstaaten in den Rücken, wenn sie ihnen hochtrabende Impfziele vorgebe, aber nicht sicherstellen könne, dass die von ihrer Behörde ausgehandelten Impfstoffmengen auch geliefert würden. In zwei Wochen werden die Regierungschefs über die Lage beraten – die Kommissionspräsidentin muss sich auf harte Fragen einstellen. Die wird sie auch an diesem Mittwoch schon zu hören bekommen, wenn sie sich im Europäischen Parlament verantworten muss.
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