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Corona-Bekämpfung : Österreich macht wieder auf

Grenze zwischen Aschau (Bayern) und Niederndorferberg (Tirol) Mitte März Bild: dpa

Von Freitag an wird an der deutsch-österreichischen Grenze nur noch stichprobenartig kontrolliert, vom 15. Juni an ist die Grenze wieder vollständig offen. Die Tourismusbranche in Österreich ist erleichtert.

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          Am 15. Juni wird die Grenze zwischen Deutschland und Österreich wieder vollständig geöffnet. Schon vom kommenden Freitag werde an den Grenzübergängen nur noch stichprobenartig kontrolliert, hieß es am Mittwoch in Wien. Besonders in den österreichischen Regionen, die wirtschaftlich stark von deutschen Touristen abhängen, wurde diese Nachricht mit Erleichterung aufgenommen. Das sind zum anderen die alpinen Gebiete im Westen Österreichs, zum anderen Städte wie Wien und Salzburg, die gewöhnlich ein reichhaltiges Kulturangebot haben. Wann und in welcher Weise allerdings Konzerte und Theater in Österreich wieder besucht werden können, ist noch unklar.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Die konservativ-grüne Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab außerdem bekannt, dass Österreich das Grenzregime auch mit den übrigen Nachbarländern lockern wolle. Mit der Schweiz, Liechtenstein und osteuropäischen Nachbarländern soll ein ähnliches Vorgehen wie mit Deutschland vereinbart werden, sofern die Corona-Infektionen „auch dort unter Kontrolle bleiben". Um die tourismusbezogenen Aspekte werde sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kümmern, hieß es.

          Köstinger hatte schon vor Ostern eine Grenzöffnung zu Deutschland auf Basis einer bilateralen Vereinbarung noch vor dem Sommer ins Spiel gebracht. Sie war damit zunächst auf eine verhaltene Reaktion sowohl des Gesundheitsministeriums als auch der deutschen Regierung gestoßen. Das jetzt verabredete Vorgehen entspreche dem Grundsatz „So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig“ und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, zitierte die Nachrichtenagentur APA einen Sprecher aus dem Wiener Bundeskanzleramt.

          Österreich hatte Mitte März binnen weniger Tage seine Grenzen zu praktisch allen Nachbarländern geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen, zuerst die zu Italien. Ausländische Staatsbürger konnten seither nur noch mit negativem Coronavirus-Attest einreisen. Wer einen ständigem Wohnsitz in Österreich hat, wurde zu einer zweiwöchigen Heimquarantäne verpflichtet. Allerdings wurde das zumindest bei Einreisen aus Deutschland nicht hart durchgesetzt, wie einige zufällige Erfahrungs-Stichproben im Laufe des Aprils zeigten: Zwar wurden in diesen Fällen Einreisende kontrolliert und auf die Quarantäne hingewiesen, aber es wurden keine persönlichen Daten aufgenommen, sondern die Einhaltung der Verantwortung des Reisenden faktisch anheimgestellt. Zuletzt wurden die Bestimmungen auch formell wieder etwas gelockert, etwa für Familienbesuche, aber auch für Pendler. Für ausländische Arbeitskräfte wie etwa Pflegerinnen aus Rumänien wurden eigene Transporte einschließlich Testungen organisiert.

          „Wichtige Botschaft für die gesamte Tourismusbranche“

          Dass die Grenzen zum nordöstlichen Nachbarland spätestens Mitte Juni wieder ganz geöffnet werden sollen, bezeichnete der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) als eine „wichtige Botschaft für die gesamte Branche“. „Das ist die größte Unterstützung für den Tourismus in Tirol. Nun ist Planbarkeit gegeben.“ In den kommenden Wochen sollten „massive Testungen“ von Mitarbeitern in den Tourismusbetrieben vorgenommen werden, um die Sicherheit der Gäste zu gewährleisten. Im Falle des Auftretens eines positiven Corona-Falles soll künftig der ausländische Gast in sein jeweiliges Heimatland in Quarantäne gebracht werden. Hier brauche es bilaterale Übereinkommen. Im Falle Deutschlands arbeite gerade eine Taskforce auf Bundesebene an einem solchen Abkommen. Innenminister, Außenminister und Gesundheitsminister seien daran beteiligt.

          Auch die Wirtschaftskammer Salzburg begrüßte die Einigung: „Das lässt nicht nur den Tourismus in unserem Land durchatmen, sondern ist auch ein bedeutender Schritt für den Handel sowie die tausenden Pendler.“ Für die Tourismusbranche sei das „überlebensnotwendig“. Der österreichische Binnentourismus mache normalerweise nur knapp ein Viertel der Übernachtungen aus, alleine dafür hätte sich für viele Betriebe eine Öffnung nicht ausgezahlt. Kämen Gäste aus Deutschland im gewohnten Ausmaß hinzu (40 Prozent) „besteht die Hoffnung, dass wir die Sommersaison doch noch einigermaßen retten können und mit einem blauen Auge davonkommen“.

          Am Mittwochmorgen wurden in Oberösterreich bereits erste kleinere Grenzübergänge nach Bayern und Tschechien tagsüber aufgemacht, um regionalen Wirtschafts- und Pendlerverkehr zu ermöglichen. Im Burgenland wurden für Pendler zwei weitere Grenzübergänge zu Ungarn geöffnet.

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