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Angeblicher Corona-Schutz : Chinesen sollen noch weniger reisen

Gerade vergleichsweise selten zu sehen: Ein Flugzeug landet auf dem Pekinger Flughafen. Bild: Reuters

Chinas Grenzbehörde will nur noch „notwendige“ Ausreisen zulassen. Was das heißt, weiß keiner so genau. Aber die Befürchtung ist groß, dass es nicht nur um den Schutz vor dem Coronavirus geht.

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          Schon seit fast einem Jahr müssen chinesische Staatsbürger einen „notwendigen Reisezweck“ nachweisen, wenn sie ihren Pass verlängern oder sich erstmals ein Reisedokument ausstellen lassen wollen. Künftig könnte es für Chinesen noch schwieriger werden, ihr Land zu verlassen. Die zuständige Grenzbehörde gab am Donnerstag bekannt, dass sie alle „nicht notwendigen“ Auslandsreisen chinesischer Staatsbürger „strikt begrenzen“ werde. Was das genau heißt und wie Reisende aufgehalten werden könnten, ist unklar. Als „notwendige“ Reisen bezeichnete die Behörde am Freitag Studien- und Forschungsaufenthalte, Geschäftsreisen, Beschäftigung im Ausland sowie medizinische Operationen. Familienbesuche und Urlaubsreisen zählen nicht dazu.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Begründet wird die Einschränkung mit dem Kampf gegen das Coronavirus. Mutmaßlich steht dahinter die Überlegung, dass ausreisende Chinesen später zurückkehren wollen und dabei das Virus ins Land einschleppen könnten. Da die chinesische Luftaufsichtsbehörde die Zahl der Flüge aus dem Ausland drastisch reduziert hat, ist diese Möglichkeit aber ohnehin begrenzt. Es gibt unzählige Beispiele von Chinesen, die seit Monaten vergeblich versuchen, in ihre Heimat zurückzukehren, weil ihre Flüge gestrichen wurden oder sie sich die hohen Ticketkosten nicht leisten können. Solche Geschichten werfen ein ungünstiges Licht auf ein Land, das sich sonst als eifriger Anwalt der Interessen seiner Staatsbürger im Ausland inszeniert.

          Mit ihrer Ankündigung, nicht notwendige Reisen strikt zu begrenzen, demonstriert die Grenzbehörde ihren Eifer, den Anweisungen von Staats- und Parteichef Xi Jinping gerecht zu werden. „Alle Ebenen müssen die wichtige Rede von Generalsekretär Xi Jinping intensiv studieren und deren Geist in die Tat umsetzen“, heißt es in der Mitteilung vom Donnerstag. Xi hatte den Kampf gegen das Coronavirus vergangene Woche in einer Sitzung des höchsten Parteigremiums zur Priorität erklärt. Neben Ausreisebeschränkungen kündigte die Behörde ein noch strikteres Vorgehen gegen illegale Grenzübertritte und eine noch restriktivere Vergabe von Visa an einreisende Ausländer an. Auch der mutmaßlich mit Viren verseuchte Warenverkehr solle noch strikter kontrolliert werden, versicherten die Grenzer.

          Ankündigung ruft Befürchtungen hervor

          Es gehört zu den Eigenheiten des chinesischen Systems, dass die folgenreichsten politischen Maßnahmen besonders vage und oft nur in einem einzigen Satz verkündigt werden. Die Ankündigung, Ausreisen „strikt“ zu beschränken, rief deshalb unweigerlich Befürchtungen hervor, dass es dabei nicht nur um Seuchenschutz geht und dass die Einschränkungen nach dem Ende der Pandemie bestehen bleiben könnten.

          So oder so führt die chinesische Corona-Politik seit zwei Jahren zu einer zunehmenden Isolation des Landes. Am Freitag gab es am Internationalen Flughafen Peking nur drei internationale Flüge: nach Frankfurt, Johannesburg und Taipeh. Im vergangenen Jahr gab es nach offiziellen Angaben knapp 80 Prozent weniger Ein- und Ausreisen als 2019. Im ersten Halbjahr 2021 wurden nur 335.000 Pässe ausgestellt – 98 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2019.

          Der verringerte Austausch mit dem Ausland ist ganz im Sinne des Regimes. Erst kürzlich wurden chinesische Wissenschaftler daran gehindert, an der Online-Jahrestagung der renommierten Vereinigung für Asienstudien teilzunehmen. Und mehrere namhafte chinesische Universitäten haben gerade ihre Beteiligung an internationalen Rankings aufgegeben, nachdem Xi Jinping die Hochschulen aufgefordert hat, nicht länger „blind“ ausländischen Standards zu folgen.

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