Chinas Staatschef Xi Jingping : Der Herausgeforderte
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Xi Jingping während des BRICS-Forums in Xiamen Bild: Reuters
Er ist die Schlüsselfigur im Nordkorea-Konflikt: Von Xi Jingping wird maßgeblich abhängen, ob der Atomstreit eskaliert. Noch sendet der chinesische Staatschef gemischte Signale.
Es gibt auf der internationalen Bühne nicht mehr viele, die es wagen, Xi Jinping herauszufordern. Mit dem Staats- und Parteichef Chinas möchte es sich niemand verscherzen. Jetzt ist es wieder Chinas Schützling Kim Jong-un, der Xi Jinping die Schau stiehlt. Kurz vor dessen großer Eröffnungsrede des BRICS-Gipfeltreffens in Südchina erschreckt er mit einem Atomtest die Welt und den Nachbarn China.
Xi Jinping hielt seine Rede in Xiamen wie geplant. Er sprach vor den Repräsentanten der BRICS-Staaten vom Weltfrieden und internationaler Verantwortung, von einer internationalen Sicherheitsordnung und einer glänzenden Zukunft, den Atomtest Nordkoreas erwähnte er nicht. Gerade dieser Test hatte aber daran erinnert, dass China eine Verantwortung noch nicht erfüllt hat. Es verurteilt zwar Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm, fordert eine Denuklearisierung Koreas und trägt Sanktionen mit, aber es geht nicht so weit, den Staat Kim Jong-uns so unter Druck zu setzen, dass er sein Rüstungsprogramm aufgibt.
Gemischte Gefühle für Kim Jong-un
Dabei weiß man, dass Xi Jinping auf den Staat Nordkorea und den jungen Herrscher Kim Jong-un nicht gut zu sprechen ist. Schon zu seinem Amtsantritt vor fünf Jahren hatte Xi Jinping sich kritischer als seine Vorgänger zu Nordkoreas Provokationen geäußert. Für Xi Jinping, der sich als großer Außenpolitiker feiern lässt, der China seinen Platz in der Welt wiedergegeben hat, muss es ein besonderes Ärgernis sein, wenn ausgerechnet Nordkorea sich nicht fügt und halsstarrig die Mahnungen und Lockungen Chinas ignoriert. Die Nähe zu einem aggressiven Regime lässt zudem den chinesischen Präsidenten, der sich als Garant einer neuen Weltordnung präsentiert und sich als Verteidiger der „Gemeinsamen Bestimmung der Menschheit“ darstellt, nicht in gutem Licht erscheinen.
Xi Jinping hat die Bürde Nordkorea von seinen Vorgängern übernommen. Mao Tse-tung hat den nordkoreanischen Staat aus der Taufe gehoben, als er chinesische Soldaten in den Korea-Krieg schickte. Seitdem hat sich der Staat der Kim-Familie stets eigensinnig auch gegenüber China gezeigt. Doch ihn fallenzulassen, passt nicht in Chinas Strategie. China toleriert ihn als Pufferstaat gegen die amerikanische Präsenz in Südkorea.
Es sind diese strategischen Erwägungen, die auch Xi JInping trotz seiner bekannten Abneigung gegen Kim Jong-un und dessen Eskapaden dazu bewogen haben dürften, den amerikanischen Forderungen nach mehr Druck auf Nordkorea nur teilweise nachzukommen. Nun ist die Lage auch für China schwierig geworden. Immer werden nach Atomtests aber auch Befürchtungen laut, dass sich Strahlung auch nach China ausbreiten können. Auch die öffentliche Meinung in China hat sich gegen Nordkorea gedreht.
Xi Jinping, der seit 2012 Parteichef Chinas ist, steht vor einem wichtigen Parteikongress im Oktober, bei dem er nach innen und außen Stärke zeigen will. Eine Änderung der Nordkorea-Politik vor dem Parteikongress wäre für ihn riskant, damit rechnet wohl auch Kim Jong-un.
