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Keine Debatte über Xinjiang : Da klatscht China Beifall

Vieles bleibt geheim:das Gefangenenlager Urumqi Nummer 3 in Dabancheng in der westchinesischen autonomen Region Xinjiang im April 2021 Bild: AP

Eine Niederlage für den Westen: Im UN-Menschenrechtsrat verhindern Pekings Freunde eine Debatte über den Xinjiang-Bericht. Sogar Kiew verhält sich anders als vom Westen erwartet.

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          Von Anfang an war klar, dass diese Abstimmung Symbolcharakter haben würde. Sie würde zeigen, wie groß der Einfluss Chinas in den Gremien der Vereinten Nationen ist. Am Donnerstagnachmittag stand fest: Peking hat genug Macht, um auch nur eine Debatte über die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu verhindern. Die Vereinigten Staaten und neun weitere Länder hatten bewusst einen auffällig neutralen Resolutionsentwurf eingebracht. Darin hieß es lediglich, der Menschenrechtsrat nehme „mit Interesse“ den Bericht der früheren Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Menschenrechtslage in Xinjiang zur Kenntnis und beschließe, eine Debatte dazu in seiner nächsten Sitzung des Rates im Februar zu führen.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Dafür stimmten 17 Länder, dagegen 19 Länder. Elf Länder enthielten sich. Es hätte ausgereicht, mehr Ja- als Nein-Stimmen zu erreichen. Als das Ergebnis verkündet wurde, klatschten die Vertreter Chinas und seiner Unterstützer. Der Sitzungsleiter rief sie zur Ordnung im Namen der „Würde“ des Rates.

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