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Besuch von Xi Jinping : „Hongkong ist aus der Asche auferstanden“

„Vermisste“ die Stadt: Der chinesische Staatschef Xi Jinping in Hongkong Bild: AFP

Erstmals seit zwei Jahren verlässt Xi Jinping das chinesische Festland und reist nach Hongkong. Eine Absage wegen Corona wäre heikel gewesen.

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          Xi Jinping zeigte sich am Donnerstag erwartungsgemäß zu­frieden mit der Lage in Hongkong zwei Jahre nach der Zerschlagung der dortigen Protestbewegung. „Hongkong hat schwere Prüfungen bestanden und eine Herausforderung nach der anderen gemeistert. Nach Wind und Regen ist Hongkong aus der Asche auferstanden“, sagte er nach seiner Ankunft in einem Hochgeschwindigkeitszug am Hongkonger Bahnhof. Chinas Staats- und Parteichef ist gemeinsam mit seiner Frau Peng Liyuan angereist, um an diesem Freitag den 25. Jahrestag der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie an China zu feiern. Lange schien ungewiss, ob Xi Jinping angesichts der vergleichsweise hohen Corona-Inzidenz nach Hongkong kommen würde.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Es ist das erste Mal seit mehr als zwei Jahren, dass er das chinesische Festland verlässt. Eine Absage hätte allerdings als Zeichen der Schwäche ausgelegt werden können. Schon seine Vorgänger waren jeweils alle fünf Jahre zum Rückgabe-Jubiläum am 1. Juli nach Hongkong gereist.

          Auch Xi Jinping hat die Stadt zuletzt vor fünf Jahren aus eben diesem Anlass besucht. Seither habe er nie aufgehört, sich „um Hongkong zu kümmern und es zu vermissen“, sagte er. Diesmal fällt sein Programm wegen der Corona-Lage schmäler aus. Am Abend nahm der Staatsführer an einem Abschiedsempfang der scheidenden Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam teil. Laut Staatsmedien sagte er, die Zentralregierung erkenne ihre Arbeit der vergangenen fünf Jahre voll an. Lam habe ihre Aufgaben „in loyaler Weise“ erfüllt und sich bemüht, „Gewalt und Chaos zu stoppen, die Pandemie mit voller Kraft zu bekämpfen“ und die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Nach einer überschwänglichen Würdigung klang das eher nicht. In Peking wird unter anderem Lams Krisenmanagement während der Pandemie kritisch gesehen. Um eine zweite Amtszeit bewarb sie sich nicht.

          Integration mit dem übrigen China

          Der Staatschef besuchte außerdem einen Technologiepark und ein Zentrum für Medizintechnik, wohl in dem Bemühen, Hongkong als Innovationsstandort zu präsentieren. Schon länger gibt es Pläne, Hongkong und die Nachbarstadt Shenzhen zu einem Technologiecluster zu verbinden. Derzeit scheitert dies aber daran, dass die innerchinesische Grenze zwischen Hongkong und dem Festland wegen Corona weitgehend geschlossen ist.

          Pro Tag dürfen nur tausend Personen die Grenze passieren. Langfristig soll Hongkong mit anderen Städten im Perlflussdelta zu einer „Greater Bay Area“ verschmolzen werden. Durch die Integration sollen auch die gesellschaftlichen Unterschiede zwischen der früheren britischen Kolonie und dem übrigen China überwunden werden. Über die scheidende Regierungschefin Lam heißt es, sie besitze eine Wohnung in Shenzhen.

          Auf Xis Programm standen Begegnungen mit rund zweihundert lokalen Politikern und Wirtschaftsführern. Diese mussten sich vorab einer eintägigen Quarantäne und mehrtägigen Einschränkungen unterwerfen, um sicherzugehen, dass sie nicht mit Corona infiziert sind. Ausgewählte Schüler, die den Staatschef am Bahnhof mit Fähnchen und „Herzlich willkommen“-Rufen begrüßten, mussten aus dem gleichen Grund vorab eine Woche in einem Hotel verbringen.

          Medien von Zeremonie ausgeschlossen

          Erwartet wurde, dass Xi Jinping auch die Garnison der Volksbefreiungsarmee in Hongkong besuchen würde. Laut einem Bericht der „South China Morning Post“ sollte er die Nacht im wenige Kilometer entfernten Shenzhen verbringen, bevor er am Freitagmorgen nach Hongkong zurückkehren und den neuen Regierungschef John Lee ins Amt einführen soll. Ob Sicherheitserwägungen oder die Corona-Lage der Grund für den nächtlichen Ortswechsel sind, blieb unklar. Die Hongkonger Polizei sperrte die von Xi besuchten Orte weiträumig ab und sperrte den Luftraum für Drohnen.

          Zahlreiche internationale und lokale Medien wurden nicht als Berichterstatter zu der Zeremonie zugelassen, darunter die Nachrichtenagenturen Reuters, AFP und Bloomberg, die Zeitungen „South China Morning Post“ und „Ming Pao“ sowie der lokale öffentlich-rechtliche Sender RTHK. Ein Sprecher erklärte dies gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters mit dem Bemühen der Regierung um „eine Balance“ zwischen Sicherheit und Berichterstattung.

          Der neue Regierungschef John Lee hat den Großteil seiner Laufbahn im Polizeidienst verbracht und steht wegen seiner Rolle bei der Niederschlagung der Protestbewegung auf einer amerikanischen Sanktionsliste. Seine Ernennung gilt als Hinweis darauf, dass die Zentralregierung zwei Jahre nach dem Ende der Protestbewegung weiterhin die Notwendigkeit sieht, gegen Kritiker vorzugehen. Bisher sind rund 190 Aktivisten und Politiker auf der Basis des Nationalen Sicherheitsgesetzes festgenommen worden, Tausende weitere wegen anderer mutmaßlicher Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten. Am Donnerstag wurden keine Proteste gemeldet. Die prodemokratische Gruppe League of Social Democrats teilte mit, dass die Polizeieinheit für Nationale Sicherheit die Wohnungen von sechs Mitgliedern durchsucht habe.

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