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Manöver fortgesezt : China will in der Taiwanstraße eine neue Realität schaffen

Ein chinesischer Soldat schaut einer Militärübung zu, das Foto wurde von der chinesischen Agentur Xinhua News herausgegeben Bild: AP

Pelosis Besuch in Taipeh verärgert Peking immer noch. Je mehr China den militärischen Druck auf Taiwan erhöht, desto mehr stellt sich die Frage, wie die USA reagieren werden.

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          Anders als ursprünglich angekündigt, hat China seine Militärmanöver rund um Taiwan am Sonntag nicht beendet, sondern am Montag fortgesetzt. Das Regionalkommando Ost teilte mit, seine Streitkräfte würden „weiterhin gemeinsame Trainings unter realen Kriegsbedingungen durchführen“. Geübt werde die Bekämpfung von U-Booten und Seeangriffen.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Auch sprachlich machte China deutlich, dass es nicht zur Tagesordnung zurückkehren, sondern eine neue Realität schaffen will. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, es handle sich um „normale“ Militärübungen „in unseren eigenen Gewässern“.

          Das erinnerte an Äußerungen vom Juni, als China verkündet hatte, es betrachte die Taiwanstraße nicht als internationale Gewässer. Viele China-Fachleute hatten schon vor dem Taiwanbesuch der „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, davor gewarnt, dass Peking diesen nutzen würde, um dauerhaft einen neuen Status quo im Konflikt um Taiwan zu schaffen. Erwartet wird, dass die chinesischen Strafmaßnahmen noch Wochen, wenn nicht Monate andauern könnten.

          Mit seinen bisherigen Manövern hat Peking demonstriert, dass es in der Lage wäre, mit militärischen Drohgebärden die Versorgung Taiwans zu unterbrechen. Neue Gebiete für Schießübungen sperrte China am Montag zunächst nicht. Der Schiffs- und Luftverkehr rund um Taiwan begann sich zu normalisieren. Doch die Lage bleibt fragil. Pekings Erklärungen über sein weiteres Vorgehen sind vage. Wie lange die neuen Übungen dauern sollen, gab das Verteidigungsministerium nicht bekannt. Der Sprecher des Außenministeriums behauptete, das chinesische Vorgehen sei „transparent“.

          Peking lobt „aufmerksame“ Touristen

          Je mehr China den militärischen Druck auf Taiwan erhöht, desto mehr stellt sich die Frage, wie die Vereinigten Staaten reagieren werden. Während der viertägigen Manöver hatte die amerikanische Marine den Flugzeugträger USS Ronald Reagan in einer Beobachterposition in der Region belassen, sich aber demons­trativ zurückgehalten. In Taiwan werden nun die Rufe nach einer entschlosseneren Reaktion lauter. Auch die taiwanische Regierung gerät unter Druck, den chinesischen Drohgebärden stärker entgegenzutreten.

          In den Beziehungen zu Amerika setzte Peking am Montag weiter auf Eskalation. Vergangene Woche hatte China mehrere bilaterale militärische Gesprächskanäle geschlossen. Auf Kritik daran aus Washington erwiderte ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, „die Vereinigten Staaten verursachen erst eine Krise und behaupten dann, sie managen zu wollen“.

          Im eigenen Land nutzt China die Spannungen, um in der Bevölkerung einmal mehr ein Gefühl der Bedrohung von außen zu schüren. Staats- und Parteimedien verbreiteten vergangene Woche Videos von drei Ausländern, die auf der südchinesischen Insel Pingtan angeblich „insgeheim“ Aufnahmen von chinesischen Militärübungen machten. Von dort aus konnte man Kampfflugzeuge am Himmel sehen, die in Richtung Taiwan flogen. Die Flugzeuge wurden von chinesischen Touristen unzählige Male fotografiert. Am Strand von Xiamen hatte das Militär sogar Panzer aufgefahren, um den Touristen eine Schau zu bieten.

          Doch über die Ausländer in Pingtan hieß es, es handle sich womöglich um Spione mit „düsteren Motiven“. Aufmerksame Touristen hätten sich ihnen „mutig“ in den Weg gestellt und sie daran gehindert, weitere Aufnahmen zu machen. Das chinesische Militär lobte die Touristen für ihr „Bewusstsein für nationale Sicherheit“. In einigen Beiträgen wurden Passanten dazu aufgefordert, die Kameras der vermeintlichen Spione zu zerstören. In Wirklichkeit handelte es sich um ein ganz normales europäisches Fernsehteam.

          Erst im Juni hatte das Ministerium für Staatssicherheit mitgeteilt, dass für Hinweise aus der Bevölkerung auf Verstöße gegen die nationale Sicherheit Belohnungen von umgerechnet bis zu 14 500 Euro gezahlt würden. Die Belohnung diene dazu, „die ganze Gesellschaft zu mobilisieren, um gemeinsam die nationale Sicherheit zu schützen“. Die Mobilisierung zeigt Wirkung. Das bekommen viele Chinesen zu spüren, die für westliche Institutionen arbeiten oder auch nur mit Ausländern befreundet sind. Eine chinesische Mitarbeiterin eines amerikanischen Medienunternehmens etwa berichtet, ihre Großmutter habe sie vergangene Woche gefragt, ob sie eine Spionin sei.

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