China rüstet auf : Kampfansage an Taiwan
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Ein Soldat der chinesischen Marine Bild: Reuters
Die chinesische Marine hat ein neues amphibisches Angriffsschiff zu Wasser gelassen. Die Parteipresse nimmt das zum Anlass, um über eine gewaltsame Vereinigung mit Taiwan zu spekulieren.
Wenige Tage vor der größten Militärparade in der Geschichte der Volksrepublik hat China ein neues amphibisches Angriffsschiff zu Wasser gelassen. Das Landungsschiff vom Typ „075“ kann 30 Kampfhubschrauber sowie Schwimmpanzer, Schnellboote und mehrere Hundert Soldaten transportieren und ohne Hafeninfrastruktur anlanden. Chinesische Medien zitierten Rüstungsfachleute mit der Aussage, mit dem neuen Schiff würden die amphibischen Kampfkapazitäten der Volksbefreiungsarmee erheblich gestärkt. Es sei von seinen technischen Daten her vergleichbar mit amerikanischen Angriffsschiffen der Wasp-Klasse.
Das neue Landungsschiff ist als Kampfansage an Taiwan zu verstehen, das China als Teil seines Territoriums betrachtet. Die Parteizeitung „Global Times“ sprach von einer „Warnung“ an „taiwanische Separatisten“, die rote Linie einer Unabhängigkeitserklärung nicht zu überschreiten. Zugleich nannte sie das Schiff „ein bedeutendes Instrument für den Fall, dass das chinesische Festland die Wiedervereinigung mit der Insel Taiwan militärisch erzwingen müsste“. Vor der Inbetriebnahme des Angriffsschiffs sind nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua noch zahlreiche Tests notwendig.
Diplomatischer Druck auf Taipeh
Taiwan wird am kommenden Dienstag bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der kommunistischen Herrschaft eine zentrale Rolle spielen, denn die chinesische Führung strebt eine Vereinigung mit der Insel bis zum 100. Gründungsjahr an. Sie schließt dafür den Einsatz von militärischen Mitteln nicht aus.
Im Zuge der Gründung der Volksrepublik vor 70 Jahren waren die von den Kommunistischen geschlagenen Truppen der nationalchinesischen Regierung nach Taiwan geflohen und hatten von der Insel aus den Alleinvertretungsanspruch für China erhoben. Bis 1971 hatten die Nationalisten und nicht die Regierung in Peking den Sitz für China bei den Vereinten Nationen inne.
Kurz vor der Gründungsfeier am kommenden Dienstag hat Peking zudem den diplomatischen Druck auf die Regierung in Taipeh erhöht. Sie überzeugte zwei karibische Staaten, die Salomon-Inseln und Kiribati, die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abzubrechen und stattdessen Beziehung zu Peking aufzunehmen. Taipei bleiben nun nur 15 offizielle Verbündete. Die meisten von ihnen sind kleine Inselstaaten. Inoffiziell pflegt die Insel aber eine enge Militärkooperation mit den Vereinigten Staaten.