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China : „Nur“ noch 4000 Hinrichtungen?

Amnesty International-Aktivisten protestieren in China gegen die Todesstrafe Bild: AFP

In keinem Land werden mehr Todesurteile verhängt, als in China. Doch niemand weiß genau, wie viele es sind. Neueste Schätzungen geben wenig Anlass zur Freude.

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          Ein chinesischer Fotograf hatte vor Jahren die Gelegenheit, einige Todeskandidatinnen in einem Gefängnis der Stadt Wuhan in ihren letzten Stunden vor der Hinrichtung zu begleiten. Auf den Bildern ist zu sehen, wie den Insassinnen die Fingernägel lackiert und sie mit Suppe, Hamburgern und Früchten versorgt werden. Eine Gefangene wird gezeigt, die im Gespräch mit den Wärterinnen herzlich lacht. Es sind scheinbar harmlose Szenen, mit denen die Realität im chinesischen Todestrakt wohl nicht vollständig wiedergegeben ist.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Dennoch hat die Veröffentlichung dieser schon im Juni 2003 gemachten Bilder im chinesischen Internet vor einigen Tagen große Aufmerksamkeit erregt. Denn weil die Führung nicht nur die Zahl der Exekutionen zu einem Geheimnis macht, sind solche Einblicke extrem selten.

          Halbierung der Todesurteile

          Seit Jahren wird die Volksrepublik China von Menschenrechtsgruppen kritisiert, weil in keinem Land mehr Todesurteile verhängt werden. Jedoch weiß niemand genau, wie viele es wirklich sind. Die fehlende Transparenz wurde auch schon von der Bundesregierung bemängelt. Die Diskussion muss sich auf Äußerungen chinesischer Wissenschaftler und die wenigen in der chinesischen Presse veröffentlichen Todesurteile stützen. Auf dieser Grundlage kann man versuchen, eine ungefähre Vorstellung über die Zahl der Hinrichtungen in China zu bekommen. Nun hat eine amerikanische Organisation ihre jüngsten Schätzungen veröffentlicht, die immerhin in einer Richtung Anlass zur Hoffnung bieten. Wie die Dui-Hua-Stiftung am Dienstag mitteilte, hat sich die Zahl der Hinrichtungen in China nach Aussagen chinesischer Wissenschaftler seit 2007 etwa halbiert.

          Der Rückgang bei den Todesurteilen lässt sich auf einige Reformen im chinesischen Strafrecht zurückführen. Der Fachmann Huang Xiaoliang vom Zentrum für die Untersuchung der Todesstrafe der Pädagogischen Universität in Peking sieht dabei insgesamt vier wichtige Neuerungen. So müsse seit 2006 die Prüfung von Todesurteilen in zweiter Instanz im Gerichtssaal verhandelt werden, wie der Professor dieser Zeitung sagte. Außerdem müssen seit vier Jahren nachträglich alle Todesurteile wieder vom Obersten Gericht bestätigt werden. In einem weiteren Schritt wurde die Zahl der Vergehen, die mit dem Tod bestraft werden, um 13 verringert und das Höchstalter für Exekutionen auf 75 festgelegt. Seit diesem Sommer dürften außerdem offiziell in einem Todesstrafe-Verfahren keine Beweise mehr verwendet werden, die auf illegale Weise erlangt wurden.

          Gesamtzahl bleibt erschreckend hoch

          Trotz dieser positiven Tendenz ist die Gesamtzahl der Hinrichtungen in China immer noch erschreckend hoch. Dui Hua geht davon aus, dass in der Volksrepublik derzeit jährlich 4000 Todesurteile vollstreckt werden. Das sind knapp elf Exekutionen pro Tag. Die Menschenrechtler sind deshalb auch alles andere als begeistert: „China hat tiefgreifende Fortschritte bei der Verringerung der Exekutionen gemacht, aber die Zahl ist noch viel zu hoch und verringert sich zu langsam“, sagte der Gründer der Stiftung, John Kamm. Der Amerikaner ist aber der Ansicht, dass sich China allmählich in Richtung der völligen Abschaffung der Todesstrafe bewegt.

          Der chinesische Professor Huang Xiaoliang schätzt hingegen, dass es wohl noch mehr als 20 Jahre dauern werde, bis die Todesstrafe in China vollständig abgeschafft werden könne. Als Grund für die nur schrittweise Verringerung der Todesurteile wird häufig das Argument vorgebracht, dass die Bevölkerung die Todesstrafe beibehalten wolle. Allerdings zeigen einzelne Untersuchungen, dass die öffentliche Meinung in China wohl nicht ganz so eindeutig ist wie häufig angenommen. Ein gemischtes Bild zeigen auch die Kommentare der Internetnutzer zu den nun veröffentlichten Fotos aus dem Todestrakt in Wuhan. Einige befürworteten die Höchststrafe klar, andere reagierten mit Mitleid auf die Bilder von den Frauen auf dem Weg zur Hinrichtung.

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