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Nach Protesten : China deutet Lockerung der Corona-Maßnahmen an

Seuchenschutzmitarbeiter am Donnerstag in Peking Bild: AP

Nach der breiten Protestwelle mehren sich die Zeichen, dass Chinas Führung eine Lockerung der strikten Corona-Politik vorbereitet. Die stellvertretende Ministerpräsidentin spricht von einer „neuen Situation“.

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          Nach den jüngsten Protesten gegen die Null-Covid-Strategie hat die chinesische Regierung einen Kurswechsel signalisiert. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Sun Chunlan sprach von einer „neuen Situation und neuen Aufgaben in der Seuchenbekämpfung“. Zur Begründung nannte sie die geringere Pathogenität der Omikron-Variante im Vergleich zu früheren Varianten, die fortschreitende Impfkampagne und die Erfahrungen, die China inzwischen mit den Corona-Maßnahmen gesammelt habe. Auf die Proteste, die von der Regierung totgeschwiegen werden, nahm sie nicht Bezug.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Sun ist seit Beginn der Pandemie für die Koordination der Corona-Politik zuständig. Ihre Worte sind eine deutliche Abkehr von der bisherigen Rhetorik, in der Chinas harsche Null-Covid-Maßnahmen als Kampf gegen einen tödlichen Feind dargestellt wurden. Suns Äußerungen wurden in den Staatsmedien von Berichten über „die geringere Pathogenität der Omikron-Variante“ flankiert. Die „Global Times“ stellte es als Exklusivmeldung dar, dass ein chinesisches Forscherteam „bewiesen“ habe, dass Omikron weniger gefährlich sei als die Ursprungsvariante von Sars-CoV-2.

          Flickenteppich in der Umsetzung

          In einzelnen Städten zeichnete sich ab, wie eine Lockerung der Maßnahmen aussehen könnte. In Peking sollen sich positiv Getestete laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg künftig unter bestimmten Bedingungen zu Hause isolieren dürfen. Bisher wurden positiv Getestete ohne Symptome in Quarantänezentren eingewiesen.

          Die Nachrichtenagentur Reuters meldete unter Berufung auf ungenannte Quellen, dass in den kommenden Tagen weitere Lockerungen von Quarantäneauflagen sowie eine Reduzierung der Massen-PCR-Tests  verkündet würden. Allerdings werden die Vorgaben aus Peking in verschiedenen Teilen des Landes sehr unterschiedlich in die Praxis umgesetzt. Es bleibt abzuwarten, wie Lokalregierungen und Nachbarschaftskomitees inmitten zunehmender Neuinfektionen auf die neue Tonlage reagieren.

          Kritiker von Staats- und Parteichef Xi Jinping suchten derweil nach alternativen Protestmethoden, nachdem eine verstärkte Polizeipräsenz in Schanghai und Peking weitere Demonstrationen vereitelt hatten. In Schanghai wurden per Airdrop regierungskritische Botschaften auf die Mobiltelefone von Fahrgästen in einem Zug übermittelt. 

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