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Proteste in China : Aufgestaute Wut gegen das Regime

Gegner der chinesischen Coronavirus-Politik am Sonntag in Peking Bild: Reuters

Die allermeisten Demonstranten in China verlangen eine Lockerung der Corona-Maßnahmen. Dem Land steht wohl eine Welle der Repression bevor.

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          Seit Monaten hat sich in China die Wut über die exzessiven Co­rona-Maßnahmen aufgestaut. Am Wochenende hat sie sich in Protesten entladen. Es ist kein Zufall, dass die größten und mutigsten De­monstrationen in Schanghai stattfinden. Die Stadt hat sich bis heute nicht von dem Trauma des zweimonatigen Komplett-Lockdowns vom Frühjahr erholt.

          Die Geschwindigkeit, mit der sich die Protestwelle verbreitet hat, dürfte die Führung in Angst und Schrecken versetzen. Seit der Demokratiebewegung von 1989 ist auf Chinas Straßen wohl nicht mehr so offen zum Sturz des Führers aufgerufen worden. Dennoch wäre es verfrüht und wohl auch verfehlt, zu glauben, dass die noch immer vereinzelten Aktionen eine ernsthafte Gefahr für das kommunistische Regime darstellen könnten. Die allermeisten De­monstranten verlangen eine Lockerung der Corona-Maßnahmen und nicht das Ende der Kommunistischen Partei.

          In jedem Fall stellen die Ereignisse Staats- und Parteichef Xi Jinping auf eine neue Probe. Es steht zu befürchten, dass er es nicht dabei belassen wird, die wütende Öffentlichkeit mit Zugeständnissen zu besänftigen. Dem Land steht wohl eine neue Welle der Repression bevor. Jene, die in Schanghai Xi Jinpings Rücktritt ge­fordert haben, werden nicht mehr ru­hig schlafen können. Dann wird es darauf ankommen, ob die Bevölkerung sich einschüchtern lässt. Oder ob der Geist des Protests nun aus der Flasche ist.

          Ausgelöst wurden die Demonstrationen durch einen Hochhausbrand in Urumtschi. Auch das ist kein Zu­fall. Seit Monaten summieren sich die Fälle, in denen Menschen wegen harscher und irrationaler Corona-Maßnahmen ihr Leben verlieren. Ob das hier auch so war, ist nicht bewiesen.

          Aber verriegelte Wohnungs­tü­ren und Notausgänge gibt es überall in China. Die Hoffnung ist gering, dass die Toten an den Exzessen der Null-Covid-Politik etwas ändern werden. Sie hat sich längst in eine Kon­trollobsession gesteigert, aus der es keinen einfachen Ausweg gibt.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

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