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Kein Landgang in Schanghai : China begründet Absage an Fregatte Bayern mit mangelndem Vertrauen

Die Bayern im August in Wilhelmshaven Bild: dpa

Deutschland müsse die Bedingungen für einen Austausch auf Basis von Respekt und Vertrauen schaffen, heißt es aus China.

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          Eigentlich wollte Deutschland China mit dem Angebot eines Hafenbesuchs der Fregatte Bayern in Schanghai entgegenkommen. Mit dem Besuch wollte die Bundesregierung verhindern, dass Peking die Entsendung des deutschen Kriegsschiffs in den Indopazifik und das Südchinesische Meer als Provokation empfindet. Das versöhnliche Signal stieß in China allerdings auf taube Ohren. Peking lehnte einen Landgang der deutschen Marinesoldaten ab. Vom Auswärtigen Amt in Berlin hieß es dazu in dieser Woche lediglich, man habe die Entscheidung „zur Kenntnis genommen“.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Das chinesische Außenministerium begründete die Ablehnung des Hafenbesuchs indirekt mit einem Mangel an Vertrauen. Der Sprecher Zhao Lijian sagte, China betrachte die Beziehungen zu Deutschland, auch die Kooperation zwischen den Streitkräften, als wichtig und sei zu „freundschaftlichem Austausch auf der Basis gegenseitigen Respekts und Vertrauens bereit“. Es sei jedoch an Deutschland, „günstige Bedingungen dafür zu schaffen“.

          Die Route wurde offen kommuniziert

          Seine weitere Begründung schien darauf hinauszulaufen, dass China jegliche Durchfahrt eines außerasiatischen Kriegsschiffs durch das Südchinesische Meer als Verstoß gegen seine Souveränität betrachte. Es obliege China und den ASEAN-Staaten, die Stabilität in der Region zu sichern, sagte Zhao Lijian. In den vergangenen Jahren hätten „bestimmte Länder im Namen der Freiheit der Seefahrt regelmäßig Kriegsschiffe und Flugzeuge in die Region des Südchinesischen Meeres geschickt, um mit ihren Muskeln zu spielen, Ärger zu machen und bewusst Konflikte über maritime Angelegenheiten heraufzubeschwören.“ Das bezieht sich mutmaßlich vor allem auf die Vereinigten Staaten. Mit Blick auf Deutschland fügte Zhao Lijian hinzu, „wir hoffen, dass Länder außerhalb der Region die Bemühungen der regionalen Länder zum Schutz von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer respektieren und eine konstruktive Rolle in dieser Hinsicht spielen können“.

          Die Entscheidung ist nur der jüngste Beleg dafür, dass Peking in Fragen seiner territorialen „Kerninteressen“ immer weniger diplomatische Beweglichkeit zeigt. In Peking ist von „Wagenburgmentalität“ die Rede. China sieht sich eingekreist von vermeintlich feindseligen Kräften. Für eine von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel präferierte Mittelposition im Großkonflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten gibt es damit immer weniger Raum. Noch 2016 und 2018 hatten chinesische Marineschiffe die Kieler Woche besucht.

          Dabei hatte Deutschland bei den Planungen für den Einsatz der Fregatte Bayern allerhand  vermieden, was China hätte provozieren können. Man hatte frühzeitig klargestellt, dass die Bayern nicht durch die Taiwan-Straße fahren werde. Im Südchinesischen Meer soll die Bayern nur die üblichen internationalen Schifffahrtsrouten nutzen und nicht an Archipele heranfahren, die China im Widerspruch zum Urteil des Den Haager Schiedsgericht von 2016 als sein eigenes Territorium betrachtet. Auch waren keine gemeinsamen Manöver mit Verbündeten im Südchinesischen Meer geplant.

          Verbündete waren nicht glücklich

          Anders als zum Beispiel Großbritannien hatte Deutschland die Details der Mission offen kommuniziert. Die britische Flugzeugträgerkampfgruppe HMS Queen Elizabeth hatte China jüngst verärgert, indem sie im Indopazifik intensive Manöver mit amerikanischen Zerstörern, amerikanischen Kampfflugzeugen und niederländischen Schiffen abgehalten hatte. 

          China verzichtete auf eine gesichtswahrende Lösung. Es hätte die Pandemie als Grund für die Ablehnung des Hafenbesuchs der Bayern angeben hätte. Dabei hätte das Land auf seine strikten Coronaregeln und auf ähnliche Fälle in der Region verweisen können. So hatte der Verband um die HMS Queen Elizabeth im August einen geplanten Hafenbesuch im südkoreanischen Busan wegen der Pandemie abgesagt.

          Womöglich ist man in Berlin nicht allzu traurig über die Absage aus Peking. Nicht bei allen Verbündeten war die Zweigleisigkeit des deutschen Einsatzes auf Zustimmung gestoßen. Schließlich war die erste Entsendung eines deutschen Kriegsschiffes in den Indopazifik seit fast 20 Jahren zuallererst als Geste an die Wertepartner in der Region und als Einsatz für eine regelbasierte Ordnung gedacht gewesen, die von China infrage gestellt wird.

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