Politiker am Spieltisch
- -Aktualisiert am
Ein bisschen was geht immer: Österreichs Casinos als Versorgungsstätte für Politiker? Bild: dpa
In Österreich hat das Postenschachern zwischen den Parteien eine lange Tradition. Ob die neue türkis-blaue Regierung unter Bundeskanzler Kurz damit brechen kann?
Zu den Erbschaften der neuen Regierung in Österreich gehört die Casino-Affäre. Es geht dabei um Postenschacher in (teil-)staatlichen Unternehmen, im Besonderen aber auch um den Verdacht, dass in Fall einer Stellenbesetzung Korruption im Spiel gewesen sein könnte. ÖVP und Grüne haben nun in ihrem Koalitionsvertrag ein Vorhaben verankert, das dergleichen künftig erschweren soll. Dennoch wird es wohl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss geben, im Nationalrat ist er parallel zu den Koalitionsverhandlungen bereits auf den Weg gebracht worden. Zugleich laufen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen.

Wirtschaftskorrespondentin für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
Die FPÖ hat in der Zeit ihrer Regierung mit der ÖVP mit großem Nachdruck durchgesetzt, dass eines ihrer Mitglieder, der Wiener Lokalfunktionär Peter Sidlo, als Finanzvorstand der teilstaatlichen Casinos Austria eingesetzt wird, obwohl er formal nicht die fachliche Qualifikation mitbrachte. Das ist unbestritten. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat darüber hinaus auf eine anonyme Anzeige reagiert, wonach führende FPÖ-Funktionäre dem privaten Glücksspielkonzern Novomatic Lizenzen und günstige Gesetze versprochen haben sollen, wenn er bei der Postenbesetzung hilft.
Behalten Sie das Geschehen umfassend im Blick.
Zugang zu allen F+Artikeln
- Alle wichtigen Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen
- Exklusive Berichte zur Corona-Pandemie und anderen Themen
- Über 800 F+Artikel pro Monat
- Jederzeit kündbar
Sonntagszeitung plus
Jetzt F+ und am Sonntag Lesegenuss mit der FAS
Nur 5,95 € /WOCHE
- Starke Themen, mutige Standpunkte: Die digitale Sonntagszeitung
- Bereits am Vorabend ab 20 Uhr
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
Login für Digital-Abonnenten
Sie haben Zugriff mit Ihrem F+ oder F.A.Z. Digital-Abo