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Burma : Washington hebt Sanktionen gegen Thein Sein auf

  • Aktualisiert am

Thein Sein Bild: dapd

Die Vereinigten Staaten haben ihre Sanktionen gegen Burmas Machthaber Thein Sein und den Parlamentschef des Landes aufgehoben. Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wurde vom amerikanischen mit der „Goldene Ehrenmedaille“ ausgezeichnet.

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          Als Reaktion auf die Reformen in Burma haben die Vereinigten Staaten den burmesischen Staatschef Thein Sein von ihrer Sanktionsliste gestrichen. Auch die Strafmaßnahmen gegen den burmesischen Parlamentschef Thura Shwe Mann seien aufgehoben worden, teilte das Finanzministerium in Washington am Mittwoch mit.

          Die Vereinigten Staaten führen auf ihrer schwarzen Liste Personen und Organisationen, die Verbindungen zu Terrorismus, Drogenschmuggel oder anderen illegalen Aktivitäten haben sollen. Nach jahrzehntelanger Militärherrschaft wird das südostasiatische Land seit dem Frühjahr 2011 von einer formal zivilen Regierung unter dem früheren General Sein geführt, die einen politischen und wirtschaftlichen Reformprozess einleitete.

          Aung San Suu Kyi ausgezeichnet

          Die Streichungen von der Sanktionsliste erfolgten einen Tag, nachdem sich Burmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in Washington für eine Aufhebung der verbleibenden Strafmaßnahmen gegen ihr Land ausgesprochen hatte. Die 2010 aus dem Hausarrest entlassene Friedensnobelpreisträgerin wurde vom Kongress am Mittwoch mit der Goldenen Ehrenmedaille des Kongresses ausgezeichnet. Das ist das ist neben der stets vom Präsidenten verliehenen Freiheitsmedaille die höchste zivile Auszeichnung der Vereinigten Staaten.

          Suu Kyi sprach bei der Ehrung durch den Kongress im Kapitol von einem der „bewegendsten Tage in meinem Leben“. Sie bedankte sich zugleich bei den Mitgliedern des Kongresses für die Unterstützung ihres Kampfes für Demokratie in Burma. „Danke dafür, dass Sie uns in all den dunklen Jahren, in denen Freiheit und Gerechtigkeit unerreichbar schienen, in Ihren Herzen und Gedanken behalten haben.“ Suu Kyi war nach insgesamt fast 15 Jahre langem Hausarrest 2010 freigelassen worden. Der Kongress hatte ihr die Medaille 2008 zuerkannt.

          Der amerikanische Präsident Obama würdigte anschließend bei einem Treffen im Weißen Haus Suu Kyis jahrelangen Kampf für Demokratie und Freiheit in Burma. Er bewundere den Mut und die Opferbereitschaft der Friedensnobelpreisträgerin.

          Obama begrüßte zugleich die Fortschritte bei der Zusammenarbeit zwischen der Opposition und Thein Sein. Washington unterstütze weiterhin Burmas Weg hin zu politischen und wirtschaftlichen Reformen.

          Suu Kyi war am Montag zu einem zweieinhalbwöchigen Amerika-Aufenthalt eingetroffen. Kurz vor der Reise hatte die burmesische Regierung abermals etwa 90 politische Gefangene freigelassen. In der kommenden Woche fährt auch Sein in die Vereinigten Staaten und nimmt in New York an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teil.

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