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Burma : Thein Sein zum Präsidenten gewählt

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Der ehemalige General und neue Präsident Burmas, Thein Sein Bild: dapd

In Burma hat das Parlament den bisherigen Ministerpräsidenten Thein Sein zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der General im Ruhestand, der 47 Jahre lang in der Armee diente, soll in den kommenden Wochen eine neue Regierung bilden.

          Das Parlament in Birma hat am Freitag den scheidenden Regierungschef Thein Sein zum neuen Präsidenten des Landes ernannt. Nach Angaben aus Abgeordnetenkreisen erhielt der 65 Jahre alte Militär 408 von insgesamt 659 Stimmen. Das Unterhaus in Rangun hatte Sein am Vortag zu einem von drei Vizepräsidenten gewählt und damit bereits zum aussichtsreichsten Anwärter auf das Präsidentenamt gemacht. Der ehemalige General, der 47 Jahre lang in der Armee diente, war Ministerpräsident in der scheidenden Regierung und ist Vorsitzender der vom Militär gestützten Partei Union Solidarität und Entwicklung (USDP).

          Die USDP hatte die Parlamentswahl im November nach offiziellen Angaben mit 80 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Abstimmung wurde von der Opposition aber als unfair und undemokratisch kritisiert. Dementsprechend gering war das öffentliche Interesse an der Parlamentseröffnung Ende Januar. Beobachter gehen davon aus, dass die Militärjunta weiterhin die Politik des Landes bestimmen wird.

          Die Streitkräfte herrschen bereits seit 1962 in Birma. Die Junta kündigte die Wahlen im vergangenen Jahr als Schritt zu mehr Demokratie an, Kritiker hingegen nannten sie einen Versuch, die Macht des Militärs zu zementieren.

          Über die Zukunft des bisherigen Machthabers und Junta-Chefs Than Shwe wurde zunächst nichts bekannt. Der General führt Birma seit 1992 mit harte Hand. Während bisher aus Birma verlautete, er werde sich zurückziehen, gehen Analysten davon aus, dass der General zumindest im Hintergrund weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird.

          Im November hatte die Militärjunta erstmals seit 20 Jahren ein neues Parlament wählen lassen. Der Urnengang wurde als Schritt auf dem Weg zu einer „disziplinierten Demokratie“ präsentiert. Oppositionskandidaten waren zugelassen, allerdings hielt die Militärjunta die Zügel fest in der Hand. Von dem Urnengang ausgeschlossen war die inzwischen aus jahrelangem Hausarrest freigelassene Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, deren Nationale Liga für Demokratie (NLD) die letzten freien Wahlen 1990 gewonnen hatte.

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