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Bundeswehrsoldaten in Incirlik : Erdogan lässt Merkel abblitzen

Merkel und Erdogan beim Treffen am Randes des Nato-Gipfels in Warschau. Bild: Reuters

Auch das Krisentreffen zwischen Merkel und Erdogan am Rande des Nato-Gipfels brachte keine Annäherung. Bundestagsabgeordnete dürfen weiter die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten nicht besuchen.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in Warschau gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das Unverständnis der deutschen Seite darüber zum Ausdruck gebracht, dass Bundestagsabgeordneten der Zugang zur türkischen Luftwaffenbasis Incirlik verwehrt wird, umstimmen konnte sie ihn jedoch nicht. Dort sind seit Jahresbeginn rund 200 deutsche Luftwaffensoldaten stationiert, die mit Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak Beiträge zum Kampf der internationalen Allianz gegen das Terrorregime des „Islamischen Staats“ leisten.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die türkische Weigerung, deutschen Delegationen den Zugang zu dem Stützpunkt zu gestatten, war in Berlin als Reaktion aufgefasst worden auf eine mit großer Mehrheit verabschiedete Resolution des Bundestages, in der im Juni ausdrücklich der türkische Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren verurteilt worden war.

          Die Bundeskanzlerin sagte nach dem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten, es seien „alle anstehenden Fragen“ erörtert worden. Sie nannte ausdrücklich die Lage in Syrien und die Situation der Flüchtlinge in der Türkei und an den türkischen Küsten als Gesprächsgegenstand.

          Zur Unterbindung von Schleuseraktivitäten zwischen dem türkischen Festland und vorgelagerten griechischen Inseln sind seit drei Monaten Schiffe der Nato-Einsatzflottille für das Mittelmeer im Einsatz. Sie haben die Aufgabe, Informationen über Schleuser an die Küstenwachen Griechenlands und der Türkei zu übermitteln. Die Staats- und Regierungschefs der Nato konnten sich in Warschau nicht auf Beschlüsse zur Zukunft dieses Überwachungsauftrages verständigen. Es hatten Überlegungen bestanden, die Ägäis-Aktivitäten der Nato einzubeziehen in die umgewandelte Nato-Mission „Active Endeavour“, die 2001 zur Terrorabwehr im Mittelmeer begründet wurde, und die künftig als „Sea Guardian“ im mittleren Mittelmeer auch Menschenschmuggel unterbinden soll. Dafür fand sich nach Angaben hoher Nato-Repräsentanten jedoch in Warschau keine Mehrheit.

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