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Bundeswehr in Afghanistan : „Zeit für diese Eskalation“

Minister Jung und Generalinspekteur Schneiderhan: Ernste Lage, ernste Mienen Bild: dpa

Verteidigungsminister Jung erläutert die Operation „Adler“ gegen Aufständische in der Nähe von Kundus, an der auch 300 deutsche Soldaten beteiligt sind. Generalinspekteur Schneiderhan verteidigt die Offensive und spricht von einer „neuen Lage“.

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          An der Operation „Adler“ gegen Aufständische in der Nähe von Kundus, die seit dem vergangenen Sonntag andauert, sind 900 afghanische Sicherheitskräfte und 300 deutsche Soldaten beteiligt. Ziel sei es, binnen einer Woche Kontrolle über das Gebiet zu gewinnen und zu wissen, „was vor sich geht“, sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, am Mittwoch in Berlin.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der gemeinsam mit Schneiderhan zum Ende der Legislaturperiode eine Bilanz für sein Ressort zog, zeige diese von der afghanischen Armee geführte Operation, „wie weit wir in der Ausbildung der Afghanen vorangekommen sind“. Die afghanische Militärführung war es auch, die der Operation den Namen „Oqab“ (Adler) gegeben hat. Jung begründete den Einsatz mit der Verschlechterung der Lage im Raum Kundus durch zunehmende Angriffe und Hinterhalte von Aufständischen: „Wir sind jetzt besonders herausgefordert in Kundus.“ Schneiderhan sagte, es sei „jetzt an der Zeit, diese Eskalation vorzunehmen“.

          „Willens und in der Lage, Schutz zu gewährleisten“

          Bei dem Vorgehen mit dem Schwerpunkt im Distrikt Chardara, von wo aus in den vergangenen Monaten zunehmend Angriffe auf Bundeswehrkräfte der Afghanistanschutztruppe Isaf geführt worden waren, gehe es darum, den Schutz der Wahllokale vorzubereiten, sagte Schneiderhan weiter. In Afghanistan findet im August die Wahl des Präsidenten statt. „Das muss auch klargemacht werden, dass wir willens und in der Lage sind, den Schutz zu gewährleisten“, sagte er. In der Operation hatten die deutschen Soldaten erstmals ihre Schützenpanzer „Marder“ und Mörser im scharfen Schuss eingesetzt. Allerdings gab es seit Sonntag keine Feuergefechte mehr mit deutscher Beteiligung. Schneiderhan sagte auf die Frage, ob der erstmalige Einsatz schwerer Waffen eine neue Qualität darstelle: „Es gibt keine neue Befehlslage. Es gibt eine neue Lage.“

          Im Kampfeinsatz: „Marder”-Schützenpanzer im Juli 2008 bei Masra-i-Scharif
          Im Kampfeinsatz: „Marder”-Schützenpanzer im Juli 2008 bei Masra-i-Scharif : Bild: dpa

          Der General wies darauf hin, dass die Aufständischen bei Kundus seit März dieses Jahres „ein etwas militärähnlicheres Vorgehen“ hätten. Statt wie früher nur Patrouillen mit improvisierten Sprengsätzen anzugreifen, ließen sie jetzt die Konvois auf Sperren auflaufen, um sie dann von der Seite mit Panzerfäusten und Gewehren unter Feuer zu nehmen. „Jetzt setzen sie die Waffen, die sie haben, etwas intelligenter ein.“ Darauf habe man reagieren müssen. Schneiderhan wies aber Forderungen nach „schwereren“ Waffen wie Kampfpanzern oder Haubitzen zurück. „Unser Problem ist nicht die Feuerüberlegenheit. Unser Problem ist Aufklärung.“

          Er fügte hinzu: „Der Raum Kundus hat sich negativ entwickelt. Da braucht man nicht drumherum zu reden.“ Die Bundeswehr habe die Waffen und das Gerät schon lange in Afghanistan zur Verfügung. Die Militärführer vor Ort entschieden, wann und wie die Waffen eingesetzt würden. Die Offensive werde voraussichtlich noch etwa eine Woche dauern. Jung zufolge handelt es sich um einen Radius von 30 Kilometern um Kundus.

          „Wir brauchen einfache Leitlinien für die Soldaten“

          Wegen der veränderten Lage soll nach Darstellung Jungs und Schneiderhans die Taschenkarte für die Soldaten „angepasst“ werden. Die Taschenkarte fasst die Einsatzregeln, die sich die Nato für die Isaf gegeben hat, in einem Faltblatt zusammen.

          Nach den Worten Schneiderhans ist die Taschenkarte ein „intellektuelles Lineal“, anhand dessen ein militärischer Führer im Einsatz seine Leute vor einer Operation noch einmal darauf einstimmen könne, wie sie vorgehen dürften. „Wir brauchen einfache Leitlinien für Soldaten, die nicht in trockenen Konferenzräumen, sondern unter Lebensgefahr handeln,“ sagte er. Derzeit werde sie in Abstimmung zwischen der militärischen Führung und der Rechtsabteilung des Ministeriums überarbeitet. Nach Darstellung des Generalinspekteurs handelt es sich also um eine Routineanpassung bei veränderter Lage. Mahnungen, die Taschenkarte schränke die Handlungsmöglichkeiten der Soldaten zu sehr ein, die seit langer Zeit vor allem aus den Reihen der FDP im Bundestag erhoben worden waren, bezeichnete Schneiderhan als „Gespensterdebatte“.

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