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Bundeswehr in Afghanistan : „Einsatz ohne Alternative“

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Trauerfeier in Bad Salzungen: „Kampfeinsatz, aber kein Krieg” Bild: dpa

Bei einer zentralen Trauerfeier in Thüringen wird der drei vor neun Tagen in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten gedacht. Kanzlerin Merkel und Verteidigungsminister Jung verteidigen indes den Einsatz am Hindukusch.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Bundeswehreinsatz in Afghanistan verteidigt. „Ziel und Strategie des Einsatzes der Nato und unseres zivilen Engagements sind ohne vernünftige Alternative“, sagte Frau Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung zum G-8-Gipfeltreffen im italienischen L'Aquila.

          Sie sei überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft die richtige Strategie verfolge und wies auf den Ansatz der „vernetzten Sicherheit“ hin. Schwerpunkt des G-8-Treffens wird neben der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise und dem Kampf gegen den Klimawandel auch die Entwicklungen in Afghanistan und Iran sein.

          „Schwierige und gefährliche Herausforderungen“

          Die Kanzlerin erinnerte zugleich an die drei in der vergangenen Woche gefallenen deutschen Soldaten und wies auf die Schwierigkeiten des Einsatzes hin. „Wir stehen hier weiterhin vor großen, vor schwierigen und vor gefährlichen Herausforderungen“, sagte Frau Merkel, fügte aber hinzu: „Wir werden vor dieser Aufgabe nicht weglaufen, sondern wir werden sie Schritt für Schritt erfüllen.“

          Steinmeier und Kanzlerin Merkel: Einig über Einsatz in Afghanistan

          Mehrere hundert Menschen nahmen am Donnerstag im thüringischen Bad Salzungen Abschied von drei am 23. Juni infolge eines Gefechts Afghanistan getöteten Soldaten genommen. Mit einer ökumenischen Andacht in der Stadtkirche St. Simplicius erwies die Bundeswehr den 21 und 23 Jahre alten Soldaten die letzte Ehre. An der zentralen Trauerfeier nahm neben den Angehörigen der jungen Männer, die aus Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt stammen, auch Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) teil.

          Bundestag stimmt über Awacs-Einsätze ab

          Jung hat indes militärische Einsätze der deutschen Awacs-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan ausgeschlossen. Die Maschinen hätten keine Feuerleitfunktion und keine Bodenfunktion, sondern „eine Funktion, den Flugverkehr im Luftraum von Afghanistan zu regeln“, sagte Jung am Donnerstag im RBB-Inforadio. Der Bundestag will am frühen Abend über die Beteiligung deutscher Soldaten an den Aufklärungsflügen abstimmen. Bis zu 300 Soldaten sollen nach dem Willen der Bundesregierung an der Überwachung des afghanischen Luftraums mitwirken.

          Jung wies den Vorwurf des früheren Generalinspekteurs Harald Kujat zurück, die Bundeswehr halte sich mit dem Einsatz schwerer Waffen zurück, um in Afghanistan den Eindruck eines Krieges zu vermeiden. „Ich halte die Aussagen von Herrn Kujat für unverantwortlich“, sagte der Minister. Die deutschen Soldaten seien gut ausgebildet und gut ausgerüstet. „Sie bekommen genau das, was sie für ihren Einsatz brauchen.“

          „Kampfeinsatz, aber kein Krieg“

          Jung fügte hinzu, es handele sich um keinen Kriegs-, sondern um einen Stabilisierungseinsatz. Natürlich seien die Soldaten im Kampfeinsatz, aber es sei kein Krieg. Jung forderte ein Ende der Diskussion, „weil sie nur den Taliban Rechnung trägt, denn die wollen natürlich einen heiligen Krieg daraus machen“. Im ZDF nannte Jung die Kriegsdiskussion „unverantwortlich“. Nicht nur die militärische Situation sei entscheidend, um in Afghanistan Erfolg zu haben, „sondern wir müssen beides zusammenführen: Wir brauchen militärische Sicherheit und auch Wiederaufbau, wir müssen das Vertrauen der Menschen gewinnen, das ist ganz entscheidend um erfolgreich zu sein“.

          Auch wenn die Skepsis in der deutschen Bevölkerung deutlich zugenommen hat, werde dies den Afghanistan-Einsatz nicht verändern, hob Jung hervor: „Entweder bekämpfen wir den Terrorismus in Afghanistan oder der Terrorismus kommt zu uns.“

          Amerikaner mit Großoffensive gegen Taliban

          Unterdessen hat die amerikanische Armee in der südafghanischen Unruheprovinz Helmand am Donnerstagmorgen eine Großoffensive gegen die Taliban gestartet. Nach Angaben des Militärs sind an der Operation „Chandschar“ (Dolchstoß) rund 4000 Marineinfanteristen sowie 650 afghanische Polizisten und Soldaten beteiligt. Außerdem seien Flugzeuge und Hubschrauber im Einsatz. Die Operation unterscheide sich von vorherigen Offensiven in ihrer „Schnelligkeit und dem Ausmaß der Streitkräfte“, teilte der amerikanische Brigadegeneral Larry Nicholson mit.

          Die Streitkräfte drangen den Angaben zufolge im Morgengrauen in die Schlucht des Helmand-Flusses vor. Die erste Phase der Offensive soll demnach 36 Stunden dauern. Schwerpunkte seien die Bezirke Garmser und Nawa an der Grenze zu den Stammesgebieten im Nordwesten Pakistans, die als Hochburg der islamistischen Rebellen gelten. Ziel des Einsatzessei es, die Unruheprovinz vor den afghanischen Präsidentschaftswahlen am 20. August zu stabilisieren und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung in Kabul zurückzugewinnen.

          Die Offensive ist den Angaben zufolge der umfangreichste Einsatz der Marineinfanteristen seit dem Vietnam-Krieg. Die Offensive spiegelt die neue Afghanistan-Strategie des amerikanischen Präsident Barack Obama wider, der die Zahl der Soldaten seines Landes im Kampf gegen die Aufständischen am Hindukusch bis zum Herbst auf etwa 68.000 fast verdoppeln will.

          Die Regierung Obama gibt sich indes mit dem bisherigen Engagement der europäischen Partner in Afghanistan nicht zufrieden und wünscht eine ausgeglichenere Lastenteilung. Der neue amerikanische Nato-Botschafter Ivo Daalder nutzte seinen ersten Auftritt in Berlin zu einem eindringlichen Appell an Europa und Deutschland im Besonderen, das militärische und finanzielle Engagement in Afghanistan noch zu verstärken. (Siehe auch: Amerika: Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan)

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