Die Bundesregierung will Deutschlands militärische Präsenz in Niger verstetigen. Verteidigungs­ministerin Christine Lambrecht (SPD) kündigte am Freitag bei einem Besuch in der nigrischen Hauptstadt Niamey an, dass sich die Bundeswehr an der neuen EU-Ausbildungsmission „mit signifikanten Kräften“ im Umfang einer „mindestens zweistelligen Zahl“ beteiligen werde. Lambrecht sagte zudem, Deutschland wolle sich bilateral beim Aufbau eines Militärkrankenhauses für die nigrischen Streitkräfte engagieren. Es solle auch Zivilisten offenstehen und damit zur Stabilität in der Region beitragen.

Der Rat der Europäischen Union hatte am Montag beschlossen, eine Partnerschaftsmission einzurichten, um Niger bei der Bekämpfung bewaffneter terroristischer Gruppen zu unterstützen. Die EUMPM mit rund 250 Personen soll helfen, die Fähigkeiten der nigrischen Streitkräfte langfristig zu verbessern. Geplant ist, ein Zentrum für die Ausbildung von Technikern und ein neues Bataillon für Kommunikation und Befehlsunterstützung zu errichten. EUMPM soll auch bei der Ausbildung von Spezialisten unterstützen und sich eng mit der bereits laufenden EU-Mission EUCAP abstimmen. Geführt wird die Mission vom französischen Vizeadmiral Hervé Bléjean.

Niger spielt vor dem Hintergrund des Rückzugs vieler europäischer Kontingente aus Mali eine zentrale Rolle bei den strategischen Überlegungen, wie Islamismus, Terrorismus, Staatszerfall und nicht zuletzt auch der zunehmende Einfluss Russlands im Sahel künftig noch eingedämmt werden können. Bereits im Mai hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Besuch in Niger angedeutet, dass ein fortgesetztes Engagement der Bundeswehr im Land denkbar sei.

Bedingungen für Verbleib in Mali

Die Visite am nigrischen Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr setzte den Schlusspunkt einer zwei Tage langen Reise Lambrechts durch die Sahel-Region. Vor ihrer Landung in Niamey hatte die Verteidigungsministerin am Donnerstag das deutsche MINUSMA-Feld­lager in Gao im Norden Malis besucht und bei einem Gespräch in der Hauptstadt Bamako mit ihrem malischen Amtskollegen die Bedingungen für eine Fortsetzung des deutschen Engagements im Rahmen der UN-Mission bis Mai 2024 formuliert.

Die Bundeswehr ertüchtigte bis zuletzt mit 130 Soldaten die nigrischen Spezialkräfte im Rahmen des Ausbildungsein­satzes Gazelle. Der Auftrag wurde nun er­füllt. Am Donnerstag entband der Be­fehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Bernd Schütt, bei einem Appell die Taskforce zum Jahresende von ihren Aufgaben. Die Rückverlegung aus dem westnigrischen Tillia soll bis spätestens Ende März abgeschlossen sein. Ausgenommen von der Rückver­legung ist eine einstellige Zahl deutscher Soldaten, die als Berater an der Spezialkräfteschule in Tillia verbleiben. Lam­brecht würdigte die zeitlich begrenzte Mission als ein „erfolgreiches Projekt“, bei dem man „sehr gute Erfahrungen ge­macht habe“. Die Kräfte, die ausgebildet worden seien, könnten nun andere aus­bilden.

Die Mission Gazelle begann im Jahr 2018. In militärischen Kreisen heißt es, mit Blick auf die Dauer ebenso wie die gewünschten Effekte könnte sie zum Prototyp künftiger Bundeswehreinsätze werden. Große Stabilisierungsmissionen, hieß es aus Delegationskreisen, würden künftig demgegenüber eher an Bedeutung verlieren. Bei der Stabilisierungsmission MINUSMA, zu der auch der Lufttransportstützpunkt in Niamey gehört, beteiligt sich Deutschland gegenwärtig mit rund 1100 Soldaten. Das Mandat läuft bis Mai 2023. Der Abzug ist für 2024 vorgesehen.