Kampf gegen den IS : Bundesregierung beendet Tornado-Aufklärungseinsatz
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Ein Tornado-Jet der Bundeswehr steht auf der Airbase im jordanischen Al-Asrak. (Archivfoto) Bild: dpa
Im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ setzt die Bundesregierung ab 2019 laut Kabinettsbeschluss nicht mehr auf den Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets über dem Irak und Syrien. Eine andere Bundeswehr-Mission soll aber fortgesetzt werden.
Die Bundesregierung will den Einsatz der Tornado-Aufklärungsjets über dem Irak und Syrien im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im kommenden Jahr beenden. Dies habe das Kabinett am Dienstag zusammen mit der Verlängerung der Mission beschlossen, hieß es in Regierungskreisen. Auch die Luftbetankung eigener und alliierter Jets durch ein deutsches Tankflugzeug solle zum 31. Oktober 2019 auslaufen. Das geht aus dem neuen Mandatstext hervor. Die Mission zur Ausbildung der irakischen Armee rückt damit in den Mittelpunkt.
Die aktuelle Obergrenze von 800 deutschen Soldaten, die in Jordanien und im Irak stationiert sind, bleibt bestehen. Für den Ausbildungseinsatz setzte die Bundesregierung kein Enddatum an. Dieser Teil der Mission soll aber zum 30. April 2019 unter Einbeziehung des Bundestags überprüft werden. Sollte die irakische Regierung, die sich derzeit bildet, die Einladung an das deutsche Militär nicht erneuern, soll auch der Ausbildungsteil des Einsatzes bis Ende Oktober 2019 auslaufen.
Derzeit sind etwa 300 deutsche Soldaten auf dem jordanischen Stützpunkt Al-Asrak stationiert. Die Bundeswehr startet von dort aus mit Tornado-Kampfjets zu Aufklärungsflügen über dem Irak und Syrien. „In Syrien und Irak sind große Erfolge im Kampf gegen die Terrororganisation IS zu verzeichnen“, heißt es in dem Mandatstext.
Der IS verlagere seine Aktivitäten aber zunehmend in den Untergrund, baue Netzwerke und Strukturen neu auf und verfüge über mehrere Tausend Kämpfer im Irak und in Syrien. „Um die militärischen Erfolge im Kampf gegen den IS zu sichern und ein Wiedererstarken der Terrororganisation zu verhindern, bleibt die fortgesetzte Bekämpfung der Terrororganisation auch mit militärischen Mitteln erforderlich.“
Die abschließende Entscheidung über die Verlängerung des gesamten Einsatzes um ein Jahr fällt der Bundestag. Einen Grund für die Beendigung des Tornado-Einsatzes wird in dem Kabinettsbeschluss nicht genannt. Teile der SPD stehen der Mission allerdings skeptisch gegenüber.
