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„Große Chancen“ : Bundesregierung will sich stärker um die Arktis kümmern

Blick aus einem Flugzeug auf die kanadische Arktis Bild: dpa

Das Kabinett berät „Leitlinien deutscher Arktispolitik“. Es geht um Natur- und Klimaschutz, aber auch um Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Die nördlichen Seewege eröffneten „in Zukunft große Chancen“.

          Die Bundesregierung hat erstmals mit einem fünfzehn Seiten langen Beschlusspapier ihr Interesse an der Arktis dokumentiert. Die „Leitlinien deutscher Arktispolitik“, die am Mittwoch vom Kabinett in Berlin beraten werden, enthalten Natur- und Umweltschutzabsichten, aber auch wirtschafts- und außenpolitische Interessen Deutschlands in der Region nördlich der Küsten Grönlands, Russlands und Kanadas.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) bekräftigten den Willen Deutschlands, sich stärker zum Schutz der Arktis zu engagieren, auch durch ihre jüngsten Dienstreisen. Maas hielt sich in der vergangenen Woche zwei Tage lang im Norden Kanadas auf; Merkel war am vergangenen Montag und Dienstag auf Island zu Gast.

          Dort nahm Merkel an einem Sommertreffen der skandinavischen Staaten teil, die alle auch Mitglieder des Arktischen Rates sind, jenes regionalen Kooperationsrates, zu dem auch die weiteren Anrainer Russland, Kanada und die Vereinigten Staaten gehören. Deutschland hat in den Arktis-Leitlinien den Willen bekundet, als „aktiver Beobachter“ stärker als bislang an der Arbeit des Arktischen Rates mitwirken zu wollen.

          Das betrifft Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels, der sich an den Polen noch schneller vollzieht als in gemäßigten Breiten, es gilt aber auch für die Sicherstellung offener Verkehrswege – vor allem für die Nordostpassage, die durch die schrumpfenden Eisdecken nördlich von Russland im Sommer für die Handelsschifffahrt interessant wird.

          „Freie, sichere und friedliche Durchfahrt“

          Das deutsche Interesse liegt hierbei vor allem darin sicherzustellen, dass diese neue Route, die den Seeweg von Europa nach Asien um ein Drittel verkürzen könnte, als internationales Gewässer befahrbar wird und nicht der Kontrolle der Anrainerstaaten unterworfen ist. Gegenwärtig wird die Route im Norden Sibiriens noch kaum von Handelsschiffen genutzt; im vergangenen Jahr wurden 27 Passagen gezählt, während der Suezkanal 18.000 Passagen verzeichnete. Die Arktis-Leitlinien führen dazu aus, „die nördlichen Seewege könnten der deutschen Schifffahrt hinsichtlich Fahrzeitverkürzung, Treibstoff- und Kostenreduzierung in Zukunft große Chancen eröffnen“. Daher setze sich die Bundesregierung „für eine freie, sichere und friedliche Durchfahrt durch arktische Schiffspassagen unter Berücksichtigung strikter Umweltvorgaben und Beachtung der Belange der indigenen Bevölkerung ein“.

          Außerdem rechtfertigt die Bundesregierung ihren Mitwirkungswillen in Fragen, die die Arktis betreffen, auch mit sicherheitspolitischen Aspekten. Mehrere Staaten sicherten ihre Interessen in der Arktis, zu denen konkurrierende Gebietsansprüche und die mögliche Ausbeutung von Rohstoffen gehören, „zunehmend auch militärisch ab“, heißt es in den Leitlinien. Es wachse das Potential „für nicht-kooperatives Verhalten“, das „die ökonomische, ökologische und sicherheitspolitische Stabilität in der Region gefährdet und damit auch deutsche Sicherheitsinteressen berührt“, heißt es weiter.

          Das Ziel des deutschen Engagements müsse es sein, „die Arktis als konfliktarme Region zu erhalten, Kooperationen zu fördern“ und mit anerkannten Regelwerken „die friedliche Nutzung der Arktis zu gewährleisten“. Die Bundesregierung plädiere dabei „für die Beibehaltung eines eindeutig defensiven Charakters jedweder militärischer Maßnahmen, um einer verstärkten Militarisierung der Arktisregion entgegenzuwirken“. Die Bundesregierung bietet an, „ihre Vermittlungskompetenz präventiv und vertrauensbildend einzubringen“.

          Die konkurrierenden Gebietsansprüche Russlands und anderer Anrainer-Staaten dürfen nach Ansicht Deutschlands auch nicht dazu führen, dass internationale Forschung und Erkundung der Arktis eingeschränkt werden. Daher will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass auch jene Gebiete, die Gegenstand konkurrierender Ansprüche sind, für die wissenschaftliche Meeresforschung „in allen Disziplinen“ zugänglich bleiben.

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