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Außenpolitische Führungsrolle : Deutschland ist keine Großmacht

  • -Aktualisiert am

Wie sieht Führung aus: Svenja Schulze, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz, Cem Özdemir und Christine Lambrecht im Mai in Meseberg. Bild: dpa

Die Bundesregierung will, dass Deutschland eine Führungsrolle übernimmt. So wie in der jüngsten Vergangenheit sollte man es aber nicht machen, es lief oft auf Alleingänge hinaus.

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          Erstaunlich schnell hat die deutsche Politik ihre gescheiterte Russlandpolitik ad acta gelegt und erhebt wieder einen Führungsanspruch. Der SPD-Vorsitzende, die Ministerinnen für Außen und Verteidigung und der Bundeskanzler fordern öffentlich eine Führungsrolle für das Land. Der Kanzler ist der Ansicht, er fülle diese schon aus – auch auf dem Feld der Waffenlieferungen an die Ukraine, obwohl daran sogar seine eigenen Koalitionspartner zweifeln. Und Deutschland soll nicht nur in Europa führen, sondern auf der ganzen Welt. So hat das Scholz zumindest vor Kurzem einmal in der F.A.Z. dargelegt.

          Man muss schon schlucken, wenn man das hört und liest. Hier drängt sich ein Land nach vorne, zu dessen historisch begründetem Selbstverständnis lange das „Fahren im Geleitzug“ gehörte. Aber die Wiedervereinigung und der Umzug von Bonn nach Berlin haben tatsächlich bewirkt, was manche unserer Nachbarn befürchtet hatten: Seit der Regierungszeit Gerhard Schröders tritt Deutschland nach außen zunehmend selbstbewusster, gar nicht so selten auch selbstherrlich auf. Dass die Ampelkoalition diese Politik fortsetzen will, zeigt, dass die „Zeitenwende“ nicht für alle Gepflogenheiten der „Berliner Republik“ gilt.

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