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Bulgarischer Rechtsstaat : Geld regiert die Welt

Im Juni 2022 unterlag der damalige bulgarische Ministerpräsident Kyrill Petkow in einem Misstrauensvotum. Anhänger demonstrierten vor dem Parlament in Sofia. Bild: EPA

Was ist der Unterschied zwischen einem funktionierenden Rechtsstaat und sechs Milliarden Euro? Die Antwort darauf liegt in Bulgarien und auch in Brüssel.

          6 Min.

          Was ist der Unterschied zwischen Groucho Marx und Bulgarien? Der Komiker wollte keinem Club angehören, der ihn als Mitglied akzeptiert. Bulgarien jedoch ist Mitglied der EU, und die Bulgaren wollen ihr auch weiterhin angehören. Die nächste Frage ist schon schwieriger: Was ist der Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und 6,27 Milliarden Euro? Die Antwort darauf ist kompliziert.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Bulgarien ist 2007 gemeinsam mit Rumänien der EU beigetreten. Damals warnten Skeptiker, beide Staaten seien nicht beitrittsreif, das Niveau ihrer Rechtsstaatlichkeit sei weit von europäischen Standards entfernt. Die folgenden Jahre boten viele Belege dafür, wie zutreffend diese Warnungen waren. In beiden Ländern grassierte die Korruption.

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