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Dritte Wahl in einem Jahr : Bleibt Bulgarien unregierbar?

Das Gebaren Trifonows, der fast nur über Facebook mit seinen Fans kommuniziert, vermittelte zeitweilig den Eindruck, der Entertainer könne in einem Grundkurs zur parlamentarischen Demokratie noch viel Neues lernen. Schon nach den Wahlen im April war es ähnlich gewesen. Die seltsamen politischen Prioritäten der Partei – unter anderem wird es für wichtig angesehen, in Kooperation mit der NASA bulgarische Astronauten und Astronautinnen ins Weltall zu bringen – vervollständigten das Bild eines clownesken Vereins, dessen Wirken freilich alles andere als lustige Folgen für die bulgarische Demokratie hatte.

Eine Quittung für die Populisten

Behalten die Umfragen recht, wird „Es gibt so ein Volk“ am Sonntag die Quittung dafür erhalten und in der Gunst der Wählerschaft stark abfallen. Dieselben Umfragen deuten freilich auch darauf hin, dass die Versuche zur Regierungsbildung wiederum kompliziert werden könnten. Sofern die Oppositionsparteien an ihrem Ziel festhalten, GERB und ihren Patriarchen Borissow unbedingt von der Macht fernzuhalten, wird voraussichtlich eine heterogene Vierparteienkoalition nötig.

Neu in der politischen Landschaft ist die Partei „Wir führen den Wandel fort“ von Assen Wassilew und Kyrill Petkow, zwei Harvard-Absolventen, die als Geschäftsleute erfolgreich waren, bevor sie in die Politik gingen. Bekannt wurden sie in Bulgarien als Minister in der nach der Abwahl Borissows von Staatspräsident Rumen Radew eingesetzten Übergangsregierung. Petkow wurde als Wirtschaftsminister, Wassilew als Finanzminister populär, da beide einige Korruptionsskandale der Borissow-Jahre aufdeckten. Sollte es zur Bildung einer Reformregierung kommen, dürfte die Partei des „Harvard-Duos“ eine zentrale Rolle darin spielen.

Ob eine solche Koalition gebildet werden kann, ist angesichts der zu erwartenden Resultate indes ungewiss. Ein Hauch von Unregierbarkeit liegt über dem Land. Vessela Tschernewa, einst Sprecherin des bulgarischen Außenministeriums, heute Chefin des Sofioter Büros der Denkfabrik „Europäischer Rat für auswärtige Angelegenheiten“ (ECFR), blickt dennoch mit vorsichtigem Optimismus auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen: „Die Erwartungen der Bevölkerung, dass jetzt endlich eine Regierung gebildet wird, sind hoch. Das wissen auch die Politiker“, antwortet sie auf die Frage, ob auf die dritte möglicherweise Anfang 2022 sogar eine vierte Parlamentswahl innerhalb von zwölf Monaten folgen werde. „Die Einsicht ist gewachsen, dass Bulgarien angesichts wichtiger anstehender Entscheidungen eine gewählte Regierung braucht. Zu viel ist momentan im Stillstand“, sagt Tschernewa. Sie nennt die Anwendung des von der EU finanzierten Wiederaufbauplans und die Umstrukturierung des Energiesektors als Beispiele.

Wichtig wäre ein Erfolg der Koalitionsverhandlungen auch aus übergeordneten Gründen: Die Wahlbeteiligung im April hatte schon nur noch 49 Prozent betragen, sank im Juli dann gar auf kaum 41 Prozent. Das mag auch der Urlaubszeit geschuldet gewesen sein, doch sollte sich der Trend fortsetzen und es nun wiederum keine Regierung geben, droht die parlamentarische Demokratie in Bulgarien irgendwann zu einem Minderheitenspektakel zu werden. Außer der Parlamentswahl wird in Bulgarien an diesem Sonntag parallel auch ein neuer Präsident gewählt. Hier sieht es danach aus, als könne Amtsinhaber Radew mit seiner Wiederwahl rechnen. Wenn nicht gleich heute, dann in einem Stichentscheid in einer Woche.

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