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EU-Erweiterung : Bulgarien ringt um sein Veto

Kyrill Petkow am Donnerstag in Brüssel Bild: AFP

Kurz sah es so aus, als könne Bulgarien sein Veto gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufheben. Dann drehte sich die Lage wieder. Manche finden, das sei gut so.

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          Albaniens Ministerpräsident Edi Rama kann charmant sein, aber auch direkt und manchmal bis zur Grobheit schroff. Am Donnerstag war der schroffe Rama zu erleben. „Es ist ein neuer Tag in Europa, aber nicht in Bulgarien! Was für eine Schande für Europa, diese bulgarische Affäre!“, schrieb Rama vor dem Beginn des EU-Westbalkangipfels in Brüssel auf Twitter. Er kritisierte aber nicht nur Bulgarien: „Inmitten eines sehr heißen Krieges in Europas Hinterhof nimmt ein Nato-Staat zwei andere Nato-Staaten als Geisel, unter den Augen von 26 EU-Staaten, die in einer beängstigenden Darbietung von Impotenz still dasitzen“.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Ramas harte Worte sprachen nicht nur vielen Menschen am westlichen Balkan aus der Seele. Er illustrierte damit das sich anbahnende Fiasko der europäischen Balkanpolitik. Dabei hatte es am Vortag eine überraschende Wendung gegeben. Bulgariens Oppositionsführer Bojko Borissow hatte in Sofia angekündigt, dass seine Partei im Parlament für eine Aufhebung des bulgarischen Vetos gegen die Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien stimmen wolle. Was sich nach allenfalls regionalpolitisch bedeutsamen Detail anhört, ist tatsächlich von großer Bedeutung für die außenpolitische Glaubwürdigkeit der EU. Denn der Plan, der kriegsversehrten Ukraine und der Republik Moldau eine EU-Beitrittsperspektive anzubieten, wirkt im Schatten des europäischen Scheiterns am Balkan nicht überzeugend.

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