https://www.faz.net/-gpf-a1n03

Demos in Bulgarien : Der Protest geht in die 14. Nacht

  • Aktualisiert am

Eine Demonstrantin hält ein Plakat hoch, das Ministerpräsident Boiko Borissow als Clown zeigt. Bild: AFP

Der bürgerlich-nationalistischen Regierungskoalition um Ministerpräsidenten Boiko Borissow wird Korruption vorgeworfen. Am Dienstag hatte die Regierung ein von den Sozialisten beantragtes Misstrauensvotum überstanden.

          1 Min.

          Den 14. Abend in Folge haben in Bulgarien Tausende Demonstranten den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow gefordert. In der Hauptstadt Sofia warfen Protestteilnehmer am Mittwoch vor dem Gerichtshof Schirmmützen in Richtung des Gebäudes. Damit betonten sie ihre Forderung auch nach dem Rücktritt des Generalstaatsanwalts Iwan Geschew. Dieser trägt oft Schirmmützen.

          Der frühere Justizminister Hristo Iwanow (2014-15) verlangte unterdessen beim Obersten Richterrat und bei der Regierung den Rücktritt des Generalstaatsanwalts. Er begründete dies mit Geschews „Verstößen gegen den Strafprozesskodex“. Iwanow, der Minister in Borissows zweiten Regierung war, ist jetzt Mitvorsitzender der pro-europäischen Gruppierung Demokratisches Bulgarien. Sie ist nicht im Parlament vertreten, hat aber zahlreiche Anhänger unter den Demonstranten.

          Die Protestierenden riefen vor dem Regierungssitz „Neuwahlen!“. Anschließend zogen sie mit Trommeln und Nationalfahnen durch die Innenstadt von Sofia. Blockiert wurden der zentrale Boulevard Zar Oswoboditel (Befreier-Zar), Hauptstraßen und die große Kreuzung Orlow Most (Adlerbrücke).

          Die seit Mai 2017 amtierende bürgerlich-nationalistische Koalition hatte erst am Dienstag ein mit Korruptionsvorwürfen begründetes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Es war von den Sozialisten beantragt worden. Borissow hatte bereits zuvor eine Regierungsumbildung angekündigt. Am Mittwoch sprach er darüber mit seinen Koalitionspartnern. Einzelheiten wurden nicht bekannt.

          Neue Proteste gab es auch in anderen größeren Städten wie Warna und Burgas am Schwarzen Meer, Plowdiw im Süden und Russe an der Donau. Überall sagten die Demonstranten, sie wollten bis zum Rücktritt der Regierung und des Generalstaatsanwalts weiter protestieren.

          Weitere Themen

          Trump attackiert China scharf Video-Seite öffnen

          UN-Rede : Trump attackiert China scharf

          Präsident Donald Trump hat seine Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung für eine scharfe Attacke gegen China wegen der Corona-Krise genutzt.

          Trump vor UN: China zur Rechenschaft ziehen

          Corona-Pandemie : Trump vor UN: China zur Rechenschaft ziehen

          Amerikas Präsident wirft Peking zum Auftakt der UN-Generaldebatte vor, die Welt über das Coronavirus getäuscht zu haben. Chinas Staatschef weist das zurück und verlangt Mäßigung, während Putin den russischen Impfstoff bewirbt.

          Topmeldungen

          Die Deutsche Bank will jede fünfte Filiale schließen.

          Sparbemühungen : Deutsche Bank trimmt sich für Fusionen

          Die Deutsche Bank will jede fünfte deutsche Filiale schließen, um zu sparen. In der Branche wird jetzt immer lauter über Zusammenschlüsse diskutiert. Offen ist, wie die Aufseher das Vorhaben sehen.
          Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Veranstaltung im August 2020 in Ahlen

          Allensbach-Umfrage : Die SPD kann nicht von Scholz profitieren

          Nur eine Minderheit glaubt, dass der Kanzlerkandidat der SPD die Unterstützung seiner Partei hat. Und das ist noch nicht das größte Problem der Sozialdemokraten, wie eine neue Umfrage zeigt.

          Spenden nach Ginsburgs Tod : Die Angst, die großzügig macht

          Kaum war Ruth Bader Ginsburg tot, flossen demokratischen Wahlkämpfern Spenden in Millionenhöhe zu – mehr denn je. Fällt Trumps Supreme-Court-Plan den Republikanern auf die Füße?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.