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Rechtspopulisten in Schweden : Der Damm ist gebrochen

Will im nächsten Jahr in die Regierung: Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Schwedendemokraten Bild: ddp/STELLA Pictures/Wennerlund

In Schweden finden Bürgerliche und Schwedendemokraten in einer gemeinsamen Initiative für ein restriktives Einwanderungsrecht zusammen. Damit fällt die Abgrenzung gegenüber Rechtspopulisten auch im letzten skandinavischen Land.

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          Man muss sich Jimmie Åkesson als einen zufriedenen Führer einer rechtspopulistischen Partei vorstellen. Der Vorsitzende der Schwedendemokraten arbeitet seit Jahren darauf hin, dass seine Partei in Stockholm mehr Einfluss gewinnt. Mit mäßigem Erfolg bislang, denn mit genauso viel Energie haben die anderen Parteien in Schweden einen Damm gegen die Rechtspopulisten errichtet. In den letzten Monaten aber fing dieser Damm aber immer mehr an zu bröckeln. Nun, in der Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz, scheint er endgültig gebrochen zu sein. Åkesson spricht von einem historischen Ereignis, von „einem Schritt zu einem besseren Schweden“. Andere in Stockholm sind dagegen deutlich weniger begeistert.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Schweden war im Norden bislang eine Ausnahme. Denn seit vielen Jahren schon hatten Rechtspopulisten in Kopenhagen, Oslo und Helsinki direkt oder indirekt Einfluss auf Regierungen genommen und ihre Spuren hinterlassen. Besonders tief sind sie in Dänemark, wo selbst die Sozialdemokraten sich in der Einwanderungs- und Integrationspolitik der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei angenähert haben. Die derzeitige sozialdemokratisch geführte Regierung sorgt sogar international für Aufsehen, weil sie bestimmte Gebiete in Syrien für sicher genug hält, um syrische Flüchtlinge dorthin abzuschieben.

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