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Am Dienstag in Brüssel : Sondertreffen mit Maas zu Iran und Libyen

  • Aktualisiert am

Außenminister Heiko Maas (SPD) Anfang Dezember in Berlin Bild: EPA

Zusammen mit den Außenministern Frankreichs, Großbritanniens und Italiens will Heiko Maas über die Situation in Libyen beraten – und über die Lage nach der Tötung von General Soleimani und der Vergeltungsdrohung Irans.

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          Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens kommen am Dienstag in Brüssel zu einem Sondertreffen zu Iran und Libyen zusammen. Die britische Regierung erklärte, Außenminister Dominic Raab reise nach Brüssel, um Gespräche zur Lage nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen amerikanischen Drohnenangriff und zum „eskalierenden Konflikt in Libyen“ zu führen.

          Raab werde den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian zunächst zu einem bilateralen Gespräch treffen, erklärte das britische Außenministerium. Danach würden beide an einem Vierer-Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und dem italienischen Chefdiplomaten Luigi Di Maio teilnehmen, um über die Lage in Libyen zu beraten. Dort gerät die Zentralregierung in Tripolis zunehmend unter Druck, nachdem Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar Gebietsgewinne verbuchen konnten.

          Nach dem Libyen-Treffen würden Deutschland, Frankreich und Großbritannien als Partnerstaaten des Atomabkommens mit Iran dann Beratungen führen, hieß es aus London weiter. Alle drei Länder wollten „auf eine Deeskalation drängen“, nachdem Iran Vergeltung für die Tötung von General Soleimani angekündigt hatte. Zudem gehe es um die Ankündigung Teherans, sich weiter aus dem Atomabkommen zurückzuziehen.

          Italiens Außenminister Di Maio schrieb auf seiner Facebook-Seite, an den Treffen in Brüssel werde auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnehmen. Die italienische Regierung habe zudem durchgesetzt, dass das für Freitag angesetzte Sondertreffen aller EU-Außenminister sich nun nicht nur mit Iran, sondern auch mit Libyen beschäftigen werde.

          Unterdessen warnten die Vereinigten Staaten amerikanische Schiffe in der Golfregion abermals vor möglichen Aktionen Irans. Die Warnung gelte zunächst bis zum 13. Januar. Bereits am Freitag hatten die Vereinigten Staaten zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen.

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