Brüssel bringt gemeinsame Schulden für Ukraine-Hilfe ins Gespräch
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Ursula von der Leyen am 9. Mai in Straßburg Bild: dpa
Erstmals spricht die EU-Kommission klar aus, was Ursula von der Leyen bisher nur angedeutet hat: Die Ukraine braucht „Hunderte Milliarden Euro“ – dazu könnte die EU gemeinsam Schulden machen.
Als Ursula von der Leyen Anfang des Monats beim F.A.Z.-Leserkongress über den Wiederaufbau der Ukraine sprach, verwies sie auf ein Vorbild: den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds, den die EU in der Corona-Krise aufgelegt hat. In höchsten Tönen lobte die Kommissionspräsidentin das Programm, das in ihrem Haus entwickelt worden ist. Es sei der Grund, warum die Union heute so gut dastehe, es verknüpfe Investitionen mit Reformen. Es klang so, als halte von der Leyen auch die besondere Form seiner Finanzierung für vorbildlich: durch gemeinsame Schulden, aufgenommen von der Kommission.
Jetzt hat die Kommission dazu erstmals ein Grundsatzpapier vorgelegt, das mehrere Optionen beschreibt. Es soll an diesem Mittwoch beschlossen werden und liegt der F.A.Z. im Entwurf vor. Lang und breit wird darin erörtert, vor welch gewaltiger Aufgabe die internationale Gemeinschaft und besonders die EU stehen, wenn der Krieg gegen das Land vorüber ist. Weil der Finanzbedarf alles übersteige, was man im gegenwärtigen Finanzrahmen zur Verfügung habe, „müssen neue Finanzierungsquellen identifiziert werden“, heißt es.
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