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Karabach-Konflikt : Neue Zwischenfälle in schwierigem Territorium

Kurz vor Vereinbarung des Waffenstillstands marschieren armenische Kämpfer am 8. November an einer strategisch wichtigen Straße in Nagornyj Karabach. Bild: AP

Armenien und Aserbaidschan werfen einander vor, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew wiederholt seine Drohungen gegen das Nachbarland.

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          Armenien und Aserbaidschan werfen einander Verstöße gegen den Waffenstillstand vor, mit dem am 10. November der Krieg um Nagornyj Karabach beendet worden ist. Die russischen Friedenstruppen, die auf der Grundlage der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vermittelten Vereinbarung in dem umstrittenen Gebiet sind, bestätigten, dass es Schusswechsel gegeben habe, machten jedoch keine Angaben dazu, von wem sie ausgegangen sind. Bei den Kämpfen sind nach Angaben des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums vier eigene Soldaten getötet worden.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Nach armenischer Darstellung haben aserbaidschanische Soldaten am Freitagabend an einem Abschnitt der Waffenstillstandslinie im Süden von Karabach, an dem keine russischen Soldaten stationiert sind, zwei unter armenischer Kontrolle stehende Ortschaften angegriffen und eine davon auch eingenommen. Die Kämpfe hätten auch am Sonntag noch angedauert. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew sprach am Samstag bei einem Treffen mit einem französischen und einem amerikanischen Diplomaten, die im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in dem Konflikt vermitteln wollen, von „Terrorakten“ durch „armenische Kämpfer oder von den Resten dessen, was sich armenische Armee nennt“.

          Er wiederholte in diesem Zusammenhang die Drohung gegen Armenien, die er in der vergangenen Woche während der Parade ausgesprochen hatte, mit der Aserbaidschan seinen militärischen Sieg in dem 44 Tage dauernden Krieg gefeiert hatte: „Wenn der armenische Faschismus wieder sein Haupt erhebt, werden wir ihn mit eiserner Faust zerschlagen.“ Zuvor hatte Alijew in dem Gespräch darauf hingewiesen, dass Aserbaidschan dazu in der Lage sei, Gebiete in der Republik Armenien zu besetzen, wenngleich es dazu keine Absicht habe.

          Das umkämpfte Nagornyj Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan; die dort lebende armenische Bevölkerungsmehrheit hatte sich Anfang der neunziger Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion in einem mehrjährigen Krieg von Aserbaidschan gelöst und dabei auch mehrere angrenzende aserbaidschanische Bezirke besetzt, aus denen die aserbaidschanische Bevölkerung vertrieben wurde. Diese Gebiete stehen nun wieder unter der Kontrolle Bakus, während der größte Teil Nagornyj Karabachs weiter von Armeniern kontrolliert wird.

          Aserbaidschan verlangt jedoch auch die Rückkehr dieser Gebiete unter seine Hoheit. Die Waffenstillstandsvereinbarung vom 10. November enthält keine Aussage darüber, was mit ihnen geschehen soll, wenn die zunächst auf fünf Jahre befristete Stationierung der russischen Friedenstruppen endet. Vor diesem Hintergrund ist der Ort der jüngsten Zwischenfälle besonders brisant. Er liegt in einem Teil des Kernlands Nagornyj Karabachs, dessen armenische Bevölkerung während des Kriegs größtenteils geflohen ist.

          In Armenien dauern unterdessen die Proteste gegen Ministerpräsident Nikol Paschinjan an. Die Opposition wirft ihm vor, für die großen Gebietsverluste der Karabach-Armenier verantwortlich zu sein. Während ein Teil der Protestierenden ihn wegen seiner Unterschrift unter der Waffenstillstandsvereinbarung als „Verräter“ bezeichnet, bekräftigen die wichtigsten Oppositionsparteien, dass Armenien derzeit keine andere Chance habe, als die Vereinbarung zu akzeptieren. Sie werfen Paschinjan, der 2018 durch eine friedliche Revolution an die Macht gekommen ist, jedoch vor, die Beziehungen zur einstigen Schutzmacht Russland beschädigt und den aserbaidschanischen Angriff durch politische Ungeschicklichkeit provoziert zu haben. Zudem habe er mit dem alten Regime verbundene, jedoch kompetente Militärs von der Kriegsführung ferngehalten.

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