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Bercow-Nachfolge : Wer wird neuer „Speaker“ des britischen Unterhauses?

  • Aktualisiert am

Bercow bei der letzten von ihm geleiteten Sitzung am vergangenen Donnerstag Bild: Reuters

Am Nachmittag will das britische Unterhaus über seinen neuen „Speaker“ entscheiden. Da Johnsons Tories keine Mehrheit mehr haben, haben zwei Kandidaten der Labour-Party die größten Chancen.

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          Wer wird neuer „Speaker“ des britischen Unterhauses? Diese Personalie könnte großen Einfluss auf die parlamentarischen Debatten haben. Die Abgeordneten in London entscheiden an diesem Montagnachmittag über die Nachfolge von Parlamentspräsident John Bercow, der mit seinen markant gebrüllten „Order“-Rufen internationale Bekanntheit erlangte. Bercow wurde im Ringen um den Brexit als Gegenspieler von Premierminister Boris Johnson gesehen. Er hat das Amt am 31. Oktober nach mehr als zehnjähriger Amtszeit niedergelegt.

          Zur Wahl als „Speaker of the House of Commons“ stehen mehrere Kandidaten. Sie stellen sich zunächst der Reihe nach dem Parlament vor. Fünf Minuten Redezeit hat jeder Kandidat. Dann wird solange in geheimer Wahl abgestimmt, bis ein Bewerber die absolute Mehrheit erhält. In jeder Runde scheiden der Abgeordnete mit den wenigsten Stimmen sowie alle Kandidaten mit weniger als fünf Prozent Zustimmung aus.

          Die besten Chancen können sich zwei Labour-Abgeordnete ausrechnen: Lindsay Hoyle, bisher Vize-Sprecher, und Harriet Harman, die dienstälteste Parlamentarierin. Von den Konservativen werden Eleanor Laing noch die besten Aussichten zugestanden. Da die Regierung von Boris Johnson keine Mehrheit im Unterhaus hat, dürfte sie wieder mit einem für sie unangenehmen Parlamentspräsidenten konfrontiert werden.

          Favoriten: Lindsay Hoyle, bisher Vize-Sprecher, und Harriet Harman, dienstälteste Parlamentarierin

          Der als  Favorit gehandelte Lindsay Hoyle sagte in einem Interview, er sehe die Aufgabe des Amtes vor allem in der Rolle eines „Schiedsrichters“. Der „Sunday Times“ sagte Hoyle, er wolle die aufgeheizte Stimmung im Parlament beruhigen - vor allem während der nächsten Brexit-Debatten. Insgesamt waren noch vier Frauen und drei Männer im Rennen um die Nachfolge von John Bercow. Der Kandidat Shailesh Vara zog seine Bewerbung am Montag wenige Stunden vor der Wahl zurück.

          Bereits in der Nacht zum Mittwoch soll das Parlament dann aufgelöst werden für die anstehende Neuwahl am 12. Dezember. Dann muss auch der „Speaker“ im Amt bestätigt werden; nach den Parlamentswahlen 2015 und 2017 geschah das jeweils ohne Wahl.

          Der Parlamentspräsident hat eine zentrale Rolle im Unterhaus inne. Er erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet über die Zulässigkeit von Anträgen und die Tagesordnung. Außerdem vertritt er die Kammer unter anderem gegenüber der Königin und dem Oberhaus, dem House of Lords.

          Bercow war der 157. „Speaker“ und seit 2009 im Amt, damit der am sechstlängsten amtierende Sprecher der britischen Geschichte. Zuvor war er schon zwölf Jahre gewöhnlicher Abgeordneter der Tory-Partei.

          Im Streit über den geplanten EU-Austritt des Landes kritisierten vor allem Brexit-Hardliner den Politiker als parteiisch. Sie warfen ihm vor, die Regeln und Konventionen des Parlamentsbetriebs weit gedehnt zu haben zugunsten der Brexit-Gegner. Bercow, der als junger Mann seine politische Karriere beim rechtsaußen stehenden Monday Club begann, rückte immer mehr in die Mitte und näherte sich zuletzt der linken und liberalen Opposition sichtbar an. 2015 versuchten die Konservativen vergeblich, ihn abzusetzen.

          Im Brexit-Streit schlug Bercows große Stunde – manche Kommentatoren nannten ihn zuletzt gar den „mächtigsten Mann Großbritanniens“. Mehrmals setzte sich der 56 Jahre alte Politiker über Konventionen hinweg, damit sich die Abgeordneten gegen die Regierung mit Anträgen durchsetzen konnten, etwa im Streit über die Brexit-Terminverschiebung. Bercow rechtfertigte das mit einem immer autoritäreren Regierungsstil.

          Viele Parlamentarier lobten, er habe die Rechte des Unterhauses gegenüber der Regierung gestärkt. Boris Johnson sagte bei der Verabschiedung spaßhaft, Bercow habe „wie eine unkontrollierbare Tennisball-Maschine“ die Bälle im Parlament mal hierhin und mal dorthin geworfen. Außerdem habe Bercow „mehr als jeder andere seit Stephen Hawkins die Zeit gedehnt“, um den Parlamentariern Debatten zu ermöglichen.

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