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Brief an die EU : Iran informiert über Teilausstieg aus Atomdeal

  • Aktualisiert am

Der iranische Außenminister Muhammad Dschwad Zarif im Mai in Bagdad Bild: dpa

Sollten die Vereinigten Staaten den Verpflichtungen des Atomabkommens nicht binnen 60 Tagen nachkommen, werde Iran die dritte Phase des Teilausstiegs beginnen, so der iranische Außenminister in einem Schreiben.

          Iran hat die EU über seine Entscheidung für eine höhere Urananreicherung informiert. Medienangaben zufolge teilte Außenminister Muhammad Dschawad Zarif in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit, dass Iran sich nicht mehr an die im Wiener Atomabkommen festgelegte Obergrenze von 3,67 Prozent halten werde. In dem Schreiben habe Zarif abermals betont, dass Iran die Verpflichtungen aus dem Vertrag wieder erfüllen werde, sobald auch die anderen Vertragsparteien, vor allem die Vereinigten Staaten, ihren Verpflichtungen nachkämen. Sollte dies nicht binnen 60 Tagen geschehen, werde Iran Anfang September die dritte Phase des Teilausstiegs beginnen.

          Iran hat bereits in zwei Phasen seine Verpflichtungen in dem Atomdeal reduziert. Zunächst hat das Land die 300 Kilogramm Obergrenze seiner Uranvorräte überschritten, ab Sonntag dann auch die vorgeschrieben 3,67 Prozent bei der Urananreicherung. Damit missachtete das Land eine zentrale Auflage des internationalen Atomabkommens, aus dem die Vereinigten Staaten schon im vergangenen Jahr einseitig ausgestiegen waren. Iran hatte sich bis vor einem Monat weiter an den Vertrag gehalten, war aber von den Vereinigten Staaten dennoch mit harten Sanktionen belegt worden.

          Diese werden den Druck auf Iran nach den Worten ihres Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton weiter erhöhen. Dies gelte, bis das Land das Streben nach Atomwaffen aufgebe und seine gewaltsamen Aktivitäten in der Region einstelle, sagte Bolton in einer Rede am Montag.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump sprach unterdessen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Drohung Irans, die Anreicherung von Uran weiter hochzufahren. Die beiden Politiker hätten über die laufenden Bemühungen gesprochen zu verhindern, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange, erklärte das Präsidialamt. Außerdem sei es darum gegangen, das destabilisierende Verhalten des Landes in der Region zu beenden.

          Das 2015 zwischen den UN-Vetomächten Amerika, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und Iran vereinbarte Atomabkommen sollte Teheran am Bau einer Atombombe hindern. Das iranische Atomprogramm wurde massiv eingeschränkt, im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben werden.

          Die Urananreicherung soll bis September 5 Prozent nicht überschreiten. Sollte es zur dritten Phase des Ausstiegs kommen, werde dann Uran bis auf 20 Prozent angereichert, hieß es in Teheran.

          Parallel zu den Drohungen will der Iran jedoch die diplomatischen Kanäle offenhalten. Vor allem soll Ende Juli ein Treffen zwischen dem Iran und der sogenannten 4+1 Gruppe - entweder in Brüssel oder Wien - stattfinden.

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